Nico Schulz - Für Osterburg und seine Dörfer, im Großen wie im Kleinen. Weil jeder von uns zählt!

Nach langer und gründlicher Überlegung habe ich mich als amtierender Bürgermeister der Hansestadt Osterburg (Altmark) entschieden, am 6. Juni 2021 für den Landtag zu kandidieren. Hierfür habe ich mich bei den Freien Wählern am 29.10.2020 zur Wahl aufstellen lassen und gehe auf Listenplatz 2 gemeinsam mit Landeschefin Andrea Menke und Vize-Landeschef Andreas Strehlow als Spitzentrio in die Wahlphase.

 

>> Wahlprogramm der FREIEN WÄHLER Sachsen-Anhalt <<

 

Insbesondere drei Überlegungen spielten eine zentrale Rolle meiner Entscheidung.

Unterstützung der Freien Wähler für einen Politikwechsel in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt belegt in bundesweiten Vergleichen oft die hinteren Plätze. Insgesamt befindet sich Sachsen-Anhalt in einer schwierigen Gesamtsituation. In vielen Bereichen herrscht nur noch Mangelverwaltung. Eine Änderung dieser Situation ist unter den vorherrschenden parteipolitischen Strukturen nicht zu erwarten. Um diese starre Machtstruktur aufzubrechen, bedarf es einer neuen Kraft im Landtag. Besonders die kommunalen Bedürfnisse werden von der Landespolitik nur stiefmütterlich behandelt oder sogar missachtet. Infolgedessen leiden die Städte, Gemeinden und Landkreise an einer chronischen Unterfinanzierung. Eine Änderung dieser Situation ist nur mit einer starken kommunalpolitischen Stimme im Landtag möglich. Hierfür stehen die Freien Wähler Sachsen-Anhalt, denen ich mich zu Beginn des Jahres angeschlossen habe. Mit meiner Kandidatur möchte ich einen Beitrag dazu leisten, dass die Freien Wähler in den Landtag von Sachsen-Anhalt einziehen.

Was bedeutet das für Osterburg?

In den vergangenen neun Jahren konnte ich der Entwicklung meiner Heimatstadt und den Dörfern der Einheitsgemeinde in vielen Bereichen neue Impulse verleihen und wichtige Projekte durchsetzen. Vieles ist auf einen guten Weg gebracht, wie zum Beispiel die wirtschaftliche Entwicklung. Die Steuereinnahmen der Stadt sind in den vergangenen Jahren um 53% gestiegen. Trotzdem können wir uns nicht mehr leisten, da wir im Gegenzug weniger Zuweisungen vom Land bekommen und mehr Umlage an den Landkreis zahlen müssen. Ohne eine grundlegende Reform der Kommunalfinanzen in Sachsen-Anhalt wird sich daran nichts ändern.


Viele wichtige Projekte befinden sich bereits in den Startlöchern. Gerne hätte ich als Bürgermeister den Autohof, neue Wohngebiete, neue Radwege oder den Einkaufsmarkt für den Norden der Stadt eingeweiht. Andererseits steht die Stadt aber auch vor weiteren großen Projekten wie die Sanierung der Schwimmhalle, die Schaffung eines neuen Hortes, der Rathausanbau, das Feuerwehrgerätehaus Rossau, die Fortsetzung des Straßen- und Wegebaus, bei denen noch nicht klar ist, ob wir genügend Finanzierungsmittel vom Land bekommen. Als Landtagsabgeordneter sehe ich mich dabei in einer besseren Position, um für eine bessere finanzielle Grundausstattung und Fördermittel zu kämpfen.

Einsatz für den ländlichen Raum

Der Wahlkreis Osterburg-Havelberg mit seinen Menschen ist mir aus meiner früheren Abgeordnetenzeit von 2002 bis 2011 noch gut bekannt. Meine mehrjährigen Erfahrungen, die ich als Bürgermeister nun gesammelt habe, möchte ich einsetzen, um auch für die anderen Städte- und Gemeinden des Wahlkreises eine bessere Landespolitik durchzusetzen. Es geht mir dabei um die Beseitigung der ungerechten Missachtung des ländlichen Raumes und seiner Probleme hin zu einer gerechten Stadt-Land-Beziehung in Sachsen-Anhalt.

Wenn ich in den Landtag gewählt werden sollte, muss ich mein Bürgermeisteramt niederlegen. Dafür bitte ich meine treuen Wähler in der Einheitsgemeinde Osterburg um Verständnis. Aufgrund der neuen politischen Umstände, die mit den Freien Wählern entstanden sind, sehe ich gute Möglichkeiten, noch mehr für die Menschen meiner Heimatregion erreichen zu können, wovon wir alle hier profitieren.
Die Verwaltung ist gut aufgestellt und der Stadtrat mit engagierten Mitgliedern besetzt, die sachorientiert und ideologiefrei arbeiten, so dass kein Abbruch der guten Entwicklung zu befürchten ist.


Sollte mein Einzug in den Landtag nicht gelingen, bleibe ich natürlich sehr gerne Bürgermeister unsere schönen Einheitsgemeinde Osterburg.

Sie haben Fragen, Anregungen, Hinweise und Wünsche?

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