Bürgermeister

Nicht nur offiziell und landesweit war das Jahr 2017 das Jahr der Reformation. Für mich ist das damit im Wortsinn verbundene Umgestalten und Erneuern permanent gegeben - mit Blick auf ein nachhaltiges Erhalten & Entwickeln dessen, was Osterburg bietet und kann. Denn Osterburg war und ist unabhängig von Amtsperioden laufenden Veränderungen von außen ausgesetzt. Und Osterburg ist eine Einheitsgemeinde, die sich den Herausforderungen stellt, von innen heraus gestaltet und modernisiert. Wenn ich eines in meiner bisherigen Zeit als Bürgermeister festgestellt habe, dann dass wir uns als Bürgerinnen und Bürger dieser Region offen für den allgemeinen und speziellen Wandel zeigen. Dass wir den Mut haben, auf neue Entwicklungen kreativ und konstruktiv zu reagieren. Dass wir Macher sind und uns nicht kleiner machen müssen, als wir sind. Und dass es nur in einem Miteinander aller funktioniert.

Als Bürgermeister habe ich gemeinsam mit den Volksvertretern und ehrenamtlich in verschiedenen Gremien Engagierten, Mitarbeitern in der Verwaltung und auch im Kontakt auf landespolitischer Ebene in einem über parteipolitische Grenzen hinausgehenden und einem sachlich geführten Diskurs starke Fundamente für die Zukunft legen können. Solche, auf denen ich mit Ihrer Unterstützung in der kommenden Amtszeit als Bürgermeister von Osterburg und darüber hinaus zuversichtlich aufbauen möchte.

Lesen Sie dazu einen Auszug aus meiner Rede zum Neujahrsempfang 2018.

"Was wünschen wir uns alle in diesen Tagen? Meist ist es ein glückliches neues Jahr. Genau das wünsche ich Ihnen allen ebenfalls von ganzem Herzen. Dieser Wunsch nach Glück ist der wohl am meisten geäußerte – nicht nur zum Jahreswechsel. Aber haben wir uns einmal Gedanken gemacht, was wir damit meinen? Was ist es, was uns glücklich werden lässt? Viele meinen, dass man glücklich sei, wenn man reich ist oder superreich.

Unser Reichtum lässt sich schlecht mit Euro quantifizieren. Es ist der Frieden, in dem wir leben dürfen. Es ist die medizinische Versorgung, die uns immer älter werden lässt. Es ist das Mehr an Bequemlichkeit, an Sättigung und selbst bestimmter Lebenszeit.
Kaum jemand fühlt sich reicher, weil es das Internet gibt oder den Strom oder das warme Wasser aus dem Hahn. Wenn all das aber nicht mehr da wäre, würden wir uns sehr viel ärmer fühlen.

Warum ist die Unzufriedenheit in Deutschland nur so groß? Ein Land mit höchsten sozialen Standards, einer prosperierenden Wirtschaft und geringer Arbeitslosigkeit. Ein Land, welches im weltweiten Imageranking auf Platz eins steht. Haben wir kein Glück mit dem Glück?

Psychologisch gesehen, hängt Glück eher von den Erwartungen als von objektiven Bedingungen ab. Wir beziehen keine Befriedigung daraus, dass wir ein friedliches und prosperierendes Dasein führen. Vielmehr sind wir zufrieden, wenn die Realität unseren Erwartungen entspricht. Die Crux dabei ist leider nur, dass sich die laufende Verbesserung der Lage in noch größere Erwartungen übersetzt, als in Zufriedenheit.

Hinzu kommt, dass unsere Erwartungen auch von unseren Wahrnehmungen über andere Menschen abhängig sind. Und da der Homo sapiens ein Lebewesen ist, welches nach mehr und nicht nach ausreichend strebt – wir also immer mehr bzw. immer besseres haben wollen als unser Nachbar - wachsen unsere Erwartungen um einen weiteren Faktor. Früher aber war unsere Nachbarschaft das Dorf, die Stadt oder die Region. Durch die Bilder der modernen Medientechnologie ist sie heute scheinbar unendlich geworden.

Es scheint, als ob die Erwartung der Menschheit, glücklich und zufrieden zu sein, nicht zu erreichen ist. Ein passendes Sprichwort lautet: "Glücklich zu sein, ist also schwer, es zu bleiben noch viel mehr."

Um diese Frage zu beantworten, müssen wir bewerten, was wir sind und was wir haben.
Wir sind eine Stadt mit nur 10.000 Einwohnern, die Kernstadt mit gerade einmal 6.000. Wer ein bisschen über den Tellerrand blicken kann, weiß, dass vergleichbare Orte in Deutschland froh sind, wenn Sie mehr als einen Allgemeinmediziner, einen Bäcker oder eine Grundschule haben.

In Osterburg hingegen finden wir 20 Arztpraxen, sechs Supermärkte + sechs Bäcker, zwei Grundschulen, zwei Förderschulen, eine Sekundarschule und ein Gymnasium + Landessportschule, Stadt- und Kreisbibliothek, Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule. Wir haben mit sieben Kindertagesstätten, die sich über fünf Orte verteilen und durch vier verschiedene Träger geführt werden, ein breitgefächertes Betreuungsangebot, welches noch dazu landesweit mit den günstigsten Kita-Gebühren auskommt.

Wir können im Sommer sowie im Winter schwimmen und baden gehen. Bei einer Vielzahl an Sportvereinen muss auch keiner unter Bewegungsmangel leiden. Wir haben eine bei den Jugendlichen sehr beliebte Disko und über das ganze Jahr verteilt, herausragende kulturelle Veranstaltungen.

Viele Behörden haben ihren Sitz bzw. eine Geschäftsstelle in Osterburg; die Polizei, das Jobcenter, die Agentur für Arbeit, die Abfallentsorgungsgesellschaft, der Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft oder den Wasserverband Stendal-Osterburg. Wir sind aber auch ein attraktiver Unternehmensstandort geworden, der viele Arbeitsplätze geschaffen hat; dies nicht nur durch die größten Unternehmen im Ort, wie MPA Pharma, OstBau oder die Lebenshilfe, sondern auch durch die vielen Handwerksbetriebe, den Handel und die Landwirtschaft.

Mittlerweile macht sich das auch in der Arbeitslosenstatistik deutlich bemerkbar. Im November 2009 betrug diese für die Region Osterburg 14,6%. Das war die schlechteste in der ganzen Altmark und wir hielten hinter Klötze, Gardelegen, Salzwedel, Havelberg und Stendal die Rote Laterne in unserer Hand. Heute sieht das ganz anders aus. Die Arbeitslosenquote beträgt in der Region Osterburg (November 2017) nur noch 7,1% und wir liegen hinter Gardelegen auf Platz zwei in der Altmark. Eine unglaubliche Entwicklung, die unsere Region in den letzten Jahren durchlaufen hat.

.... und gute Stadtentwicklung braucht wirksame Planungsinstrumente sowie eine Gemeinschaft, die an einem Strang zieht. Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (kurz: ISEK) wurde im Juni 2017 ein richtungsweisender Beschluss zur Entwicklung in der Stadt und in den Dörfern bis 2030 auf den Weg gebracht – um die Lebensqualität für uns alle nachhaltig zu stabilisieren, zu verbessern und zu gestalten. Darin sind die Investitionen, die wir bis 2030 umsetzen wollen, aufgeführt; ein Maßnahmepaket mit einem Volumen von 43 Mio. Euro, indem sich jeder unserer Orte wiederfindet. Bestandteil des Stadtentwicklungskonzeptes ist auch die Aufnahme eines ganz neuen Stadtquartiers als Fördergebiet zukünftiger Sanierungsmaßnahmen. Die südliche Altstadt, also der Bereich zwischen der Lindenstraße und der Fabrikstraße, wird sich über das Förderprogramm "Soziale Stadt" in den nächsten Jahren herausputzen können. Bevor der Stadtrat den Beschluss hierzu fassen konnte, hat eine Arbeitsgruppe das beauftragte Planungsbüro – unser Stadtplaner Henri Gnauert aus Magdeburg – begleitet. In dieser wirkten Vertreter des Stadtrates, der Verwaltung, der Ortsbürgermeister, der Wohnungswirtschaft und mit Birte Ahrend, Siegfried Dießner sowie Steffen Seifert drei Vertreter der Bürgerschaft mit.

Auch der Flächennutzungsplan (kurz: FNP) dient dem langfristigen Ziel zur Stabilisierung und Verbesserung unserer Lebensqualität und zeigt auf, wohin sich unsere Heimat als Ort zum Wohnen, Leben, Arbeiten und Wirtschaften entwickeln soll. Ganz wichtig ist die Schaffung neuer Wohnbauflächen, da wir in Osterburg so gut wie keine freien Bauflächen mehr haben. Deshalb werden für die Stadt ca. 14 ha neue Flächen eingeplant. Der Schwerpunkt ist im Norden der Stadt. Aber auch in unseren Dörfern sind ca. 20 ha neue Wohnbauflächen vorgesehen.

Für die wirtschaftliche Entwicklung planen wir an der zukünftigen Autobahnabfahrt ein Gewerbegebiet. Der Bedarf ist da. Es gibt bereits sehr konkrete Investitionsabsichten, an unserer Autobahnabfahrt verschiedene Gewerbebetriebe zu errichten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir nicht nur die Autobahnabfahrt Osterburg bekommen, sondern auch neue Unternehmen. Ein weiteres wichtiges Ziel des Planes ist es, für den Norden der Stadt eine Einkaufsmöglichkeit zu bekommen. Deshalb sieht der Plan ein entsprechendes Sondergebiet vor. Auch hierfür gibt es bereits ein Unternehmen, welches an dieser Stelle einen Markt errichten möchte.

Ein weiteres zukunftssicherndes Projekt ist das vom Stadtrat beschlossene Maßnahmepaket zur dauerhaften Stabilisierung und Verbesserung der medizinischen Versorgung. Nach allem was ich darüber gehört habe, ist Osterburg mit diesem 10-Punkte-Plan Vorreiter, dieses ganz wichtige gesellschaftliche Problem zu lösen.
Ein Punkt davon ist das kommunale Medizinstipendium. Mit Lena Grünthal konnten wir gemeinsam mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt die erste Medizinstudentin mit diesem Stipendium an Osterburg binden. Weitere werden in den nächsten Jahren folgen, so wie es vom Stadtrat beschlossen wurde. Das ist bisher einmalig in Deutschland.

Auch die Absicherung des Brandschutzes ist eine wichtige kommunale Aufgabe. Zur Erhöhung der Attraktivität einer Mitarbeit in der Freiwilligen Feuerwehr hat der Stadtrat ebenfalls ein Maßnahmepaket beschlossen, welches nicht nur finanzielle Anreize beinhaltet, sondern auch den Vorrang für Feuerwehrkameraden bei Personal-Einstellungen der Gemeinde, die Einstellung eines weiteren Gerätewartes sowie eines Brandschutzerziehers, um die Kinder an den Schulen und in den Kitas unserer Gemeinde so früh wie möglich für den Brandschutz zu interessieren.

All das, meine Damen und Herren, macht uns fit für morgen. Wir sind "Am Puls der Zeit", wie wir es am 27.12.2017 den Besuchern des Rückkehrertages in Stendal präsentieren konnten. Konkrete Anfragen gab es auch an unserem Stand von Osterburgern, die nach Hamburg, Köln oder Rotterdam verzogen sind und nun wieder zurück möchten.

Am Puls der Zeit" sind wir auch mit unserer Öffentlichkeitsarbeit angekommen. Oft hat mich geärgert, dass sich Gerüchte, Unwahrheiten oder Unkenntnis über Geschehen der Stadt im Internet verbreiten. Es genügt schon lange nicht mehr, sich auf die gute Arbeit unserer beiden regionalen Zeitungen auszuruhen. Deshalb haben wir mit dem letzten Stadt- und Spargelfest eine eigene facebook-Seite der Stadt veröffentlicht. Und die Besucherzahlen sind erstaunlich. Regelmäßig haben wir eine Reichweite von über 1000 Personen zu verzeichnen. Bei Stellenausschreibungen, Straßensperrungen, bevorstehenden Veranstaltungen, größeren Investitionen oder Auswirkungen eines Unwetters waren es sogar mehrere Tausend.

Bei allem Positiven gab es 2017 aber auch Rückschläge. Baumaßnahmen verteuern und verzögern sich. Geplante Projekte, wie der Wassertourismus auf der Biese verschieben sich, weil es immer neue Hürden aus dem Umweltrecht, dem Denkmalschutz usw. gibt. Es fällt schwer, die Geduld nicht zu verlieren. Manchmal genügt aber auch keine Geduld. Dann muss man energisch um seine Rechte kämpfen, wie ich es für die Förderung der IT-Ausstattung für die Grundschule "Am Hain" machen musste – zum Glück erfolgreich.

2017 war auch ein Jahr der Verunsicherung, in dem wir aber einen sicheren Hafen haben. Meine Antwort auf die Auswirkungen der Globalisierung, unstete bundespolitische Verhältnisse, dem Gerangel um die Regierungsbildung oder die Hitze der Jamaika-Koalition in Sachsen-Anhalt ist eine starke Kommune, in der die Menschen vor Ort Sicherheit und Geborgenheit spüren, die ihnen eine Perspektive gibt und in der wir Zusammenhalt leben.

Wir in Osterburg haben zusammengehalten, das habe ich vielfältig gespürt. Zum Beispiel bei den Kameraden der Feuerwehr u. a. beim Sturm "Xavier" und vielen freiwilligen Helfern; egal wann, egal wo. Ich habe Zusammenhalt gespürt und den Willen, etwas zu leisten, bei den Arbeitnehmern, Selbständigen und Unternehmen, die sich jeden Tag am Markt behaupten. Ich habe Zusammenhalt und den Willen gespürt, Wissen und Werte weiterzugeben, bei den Pädagogen in den Schulen, Kitas und Horten.

Als erstes hoffe ich, dass wir am 3. Juni 2018 nur eine Bürgermeisterwahl und nicht auch den Bundestag neu wählen müssen. Ich möchte die Bewertung über meine Amtszeit nicht mit parteipolitischen Querelen vermischt wissen, sondern an der konkreten Entwicklung in unserer Gemeinde. So jedenfalls habe ich immer meine Arbeit verstanden und so habe ich auch die Arbeit des Stadtrates empfunden. Deshalb wünsche ich mir auch, dass die Arbeit im und mit dem Stadtrat so sachorientiert, konstruktiv und vertrauensvoll weitergeht, wie wir uns das in den letzten Jahren aufgebaut haben. Denn dieses gute kommunalpolitische Klima ist auch eine Grundlage unseres Erfolges. Einigkeit macht stark.

Zweitens hoffe ich, dass das Landesverwaltungsamt den Antrag auf Erweiterung der Schweinemastanlage Wasmerslage ablehnt. 46.000 Absatzferkel sollen dort in sieben Durchgängen pro Jahr gemästet werden. Allein der Fahrzeugverkehr wäre unerträglich für uns. Auf dem Erörterungstermin am 19.12.2017 haben Helmut Sasse von der Bürgerinitiative und ich nochmals auf die zerstörende Wirkung dieser Anlage auf unser Umfeld, unsere Gesundheit und unsere Sicherheit hingewiesen. Sollte es einen positiven Bescheid geben, werden wir uns mit professioneller juristischer Begleitung dagegen wehren.

Da der Stadtrat dank der guten Arbeit unseres Kämmerers und seines Teams sowie der anderen Amtsleiter bereits im letzten Jahr den Haushalt 2018 beschlossen hat, können wir auch sofort mit den Investitionen beginnen. Folgendes haben wir uns für 2018 in Osterubrg vorgenommen:

• Fertigstellung der angefangenen Maßnahmen Grundschule Flessau, Feuerwehrgerätehaus Osterburg, Ernst-Thälmann-Straße, Hilligesplatz, Obdachlosenheim

• Sanierung des Neuen Marktplatzes in Verbindung mit neuer Zufahrt von der Lindenstraße inklusive Ladestationen für Elektro-Fahrzeuge

• Umstellung der Straßenbeleuchtung in den Ortschaften auf LED

• Sanierung der Breiten Straße 61 und 63

• Neubau Fitness-Rastplatz am Altmark-Rundkurs in Düsedau

• Aufwertung eines Spielplatzes in Osterburg

• Barrierefreie Erneuerung von sechs Bushaltestellen

• Beginn des Umbaus der Schwimmhalle

Für folgende Maßnahmen in Osterburg werden wir 2018 mit den Planungen beginnen:

• Ausbau August-Bebel-Straße

• Neubau eines Hortes

• Ausbau des Kreuzungsbereiches Krumker Straße/Seehäuser Straße

• Sanierung Sozialtrakt im Sportzentrum Bleiche

• Architektenwettbewerb zum Rathausanbau

Und hierfür werden in Osterburg 2018 Fördermittelanträge gestellt:

• Ausbau des Wassertourismus auf Biese und Aland

• Sanierung der Friedhofsmauer und Kirche Krumke

• Ausbau der Neue Straße in Flessau und der Neuen Welt in Walsleben

• Ersatzneubau der Uchtebrücke am Sportplatz Walsleben mit Wegeverbindung zur Landesstraße L13

• Umbau des DGH Dobbrun mit Erneuerung des Spielplatzes

• Barrierefreier Zugang zum DGH Krevese

• Umbau Sanitäranlagen im Jugendclub Gladigau

• Umbau Schwimmhalle

• Neubau einer Schulküche für die Grundschule Flessau

Es sind aber nicht nur die Baumaßnahmen, die uns beschäftigen werden. Mit Beginn des Jahres 2018 sind wir mit einem Teil des Hortes in die Anne-Frank-Schule ausgewichen, da wir zum Glück immer mehr Kinder in der Hortbetreuung haben und es bei der Grundschule "Am Hain" zu eng für eine optimale Unterbringung wurde. Ab Februar 2018 wird unser Bürgerbus starten. Ein Projekt, was Amtsleiterin Anke Müller mehr Nerven und viel mehr Arbeit bescherte, als zu erwarten war. Mit der Fertigstellung des Obdachlosenheims werden wir die von Obdachlosigkeit betroffenen Menschen wieder in der Werbener Straße unterbringen. Eine andere Gemeinschaftsunterkunft wird ihre Pforten schließen. Wie Landrat Wulfänger vor kurzem mitgeteilt hat, wird das Objekt der BBA im Gewerbegebiet nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen benötigt und im Frühjahr geschlossen. Da es uns finanziell wieder etwas besser geht, werden wir uns auch mehr bei der Grünpflege engagieren können. Die ersten Vorbereitungen für das Altmärkische Heimatfest 2019 in Walsleben laufen an.

Neben den gewohnten regelmäßigen Sport- und Kulturveranstaltungen wird es im nächsten Jahr etwas Neues geben. Bei meinem Bemühen, die "Kleine Friedensfahrt" in Osterburg wieder zu aktivieren, bin ich beim Landesradsportverband offene Türen eingerannt. Geboren aus dieser Idee, wird der Radsportverband im September 2018 ein innerstädtisches Straßenradrennen mit Sportlern aus ganz Sachsen-Anhalt aber auch für Jedermann aus Osterburg bei uns durchführen. Der Rundkurs wird entlang der Ballerstedter-, Melker-, Breite-, Bismarker- und wieder Ballerstedter Straße sein. Bevor die Leistungssportler in die Pedale treten, sollen sich die Grundschüler aus Osterburg und Flessau im Rahmen einer "Kleinen Friedensfahrt" auf dem Fahrrad messen.
Meine Hoffnung ist, dass sich daraus eine alljährliche beliebte Sportveranstaltung entwickelt, die Osterburgs Image als Sportstadt weiter aufwertet.

Wenn 2017 auch für Osterburg ein Jahr der Reformation, des Aufbruchs war, sollte 2018 eines der Stabilisation werden, indem wir das begonnene ausbauen und weiterführen. Stabilität, Kontinuität und Verlässlichkeit sind die Grundfeste einer sicheren Zukunft. Dabei darf man aber nicht den Blick für notwendige Veränderungen verlieren und den Mut für neue Wege haben. Hierfür stehe ich mit meiner Person als Bürgermeister unserer schönen Stadt.

Meine Damen und Herren, zwei Dinge sind mir zum Abschluss meiner Rede noch wichtig. Erstens: Ich bedanke mich bei allen, die sich für die Entwicklung und den Zusammenhalt unserer Heimat einsetzen - den Mitgliedern des Stadtrates, den Ortschaftsräten sowie allen anderen Gremien und Gemeinschaften, den Mitarbeitern der Verwaltung, den Angestellten der städtischen Tochtergesellschaften und nicht zuletzt den Verantwortlichen in jedem Unternehmen. Bei allen, die durch ihr kulturelles, gesellschaftliches und sportliches Engagement einen Beitrag für eine lebendige Gemeinschaft leisten und immer wieder für unvergessliche Momente des Zusammenseins sorgen. Zweitens: Ich wünsche mir, dass wir den guten Zusammenhalt bewahren und offen bleiben für das, was die Zukunft bringt. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein glückliches neues Jahr und bedanke mich für die Aufmerksamkeit. Prosit Neujahr!"