Wochenrückblick März 2021 I

Groß-Impftag Osterburg: Vorbereitungen laufen

Der Landkreis Stendal startet im April die angekündigte Großimpfaktion und wird am 15. April und am 20. Mai alle impfwilligen Menschen über 80 Jahre mit dem BioNTech-Impfstoff impfen. In der Einheitsgemeinde Osterburg leben knapp über 900 Menschen, die älter als 80 Jahr alt sind. Alle die noch nicht über die Impfzentrale in Stendal oder die Pflegeeinrichtung geimpft wurden, können sich an diesen beiden Tagen die Erst- und Zweitimpfung geben lassen. Die zentrale Impfung wird in der Sporthalle der Sekundarschule "Karl Marx" in der Ballerstedter Straße durchgeführt. Die Stadt wird den Landkreis materiell und personell unterstützen. Darüber hinaus übernimmt die Stadt auch die Terminorganisation. Hierzu werden in diesen Tagen alle betroffenen Menschen persönlich aufgesucht bzw. angeschrieben. In meinem Heimatdorf Krumke habe ich diese Aufgabe natürlich selbst übernommen. Die Leute freuen sich, dass nach dem Impfchaos der letzten Wochen Licht am Ende des Tunnels sichtbar ist.

Jeder Mensch, im Alter von 80 Jahren und älter, der geimpft werden möchte, wird an den Großimpftagen geimpft. „Wir reisen nicht eher ab bis alle dran waren, das ist der Plan“ so Sebastian Stoll bei der Vorstellung in der Pressekonferenz, bei dem 600-800 Menschen täglich geimpft werden können. Die Zweitimpfung erfolgt fünf Wochen später an denselben Standorten. Termine sind nicht limitiert! Einen Termin für diese Impf-Aktion bekommt jeder 80-Jährige und über 80- Jährige, der geimpft werden will., noch bis 1 Tag vor der Großimpfaktion.

Baugebiet am Werder - Pro und Contra

Bereits vor fünf Jahren hat der Stadtrat den Aufstellungsbeschluss für einen Flächennutzungsplan gefasst. Mit diesem werden auch neue Flächen ausgewiesen, die für eine Wohnbebauung in Frage kommen. So auch ein neues Wohngebiet mit der Nr. 13 am Schwarzen Weg in Osterburg. Wegen seiner Lage an den Werderwiesen "Am Werder" genannt. Da es sich hierbei um eine attraktive Lage handelt, haben sich nun auch Investoren gefunden, die das Gebiet als Wohngebiet erschließen wollen. Auf der letzten Stadtratssitzung sollte der entsprechende Aufstellungsbeschluss gefasst werden. Der Beschluss wurde aber wegen Anwohnerprotesten vertagt. Am Montag hatte ich die Anwohner eingeladen, um in Ruhe und mit ausreichend Zeit über deren Probleme mit dem Baugebiet zu sprechen. Deren Ablehnungsggründe sind in erster Linie der Erholungswert des Schwarzen Weges und das geschützte Biotop auf der geplanten Baufläche, was erhalten werden soll. Die Anwohner der Wiesenstraße befürchten, dass durch den zunehmenden Autoverkehr die Ruhe des Wohngebietes gestört und die Verkehrssicherheit gefährdet wird. Am Freitag habe ich die Sorgen der Anwohner den Investoren vorgetragen. Diese halten weiterhin an dem Projekt fest, werden den Plan aber verfeinern, so dass die Vorteile des Baugebietes deutlicher dargestellt werden. Bisher gibt es ja auch nur einen ersten groben Planentwurf.

Entscheidend ist, was das Umweltamt zur Zulässigkeit des Vorhabens an dieser Stelle sagt. Dies blebt abzuwarten, bevor am 26. April die Beschlussvorlage wieder in den Bauausschuss zur Beratung geht und am 25. Mai im Stadtrat zur Abstimmung kommt.

Spielplatz erneuert

Am Freitag habe ich den erneuerten Spielplatz auf dem Mühlenberg inspiziert. In Abstimmung mit dem Ortschaftsrat Osterburg hat die Einheitsgemeinde hier für 18.000 Euro eine neue Kletterpyramide, ein Trampolin, eine Doppelschaukel ein Spielhaus und Bänke aufgebaut sowie die Rutsche erneuert. Die Stdat hat jährlich 80.000 Euro für die Erneuerung von Spielplätzen im Haushalt eingeplant.

Krankenhaus Havelberg: Versucht das Land eine Lösung mit den Johannitern zu verhindern?

Nachdem Treffen der Fraktion Pro Altmark mit dem Verein Pro Krankenhaus Havelberg Ende Februar mit der Einigung, dass die Portalklinik der Johanniter eine gute Lösung wäre, um das geschlossene Krankenhaus zu ersetzen, hatte ich beantragt, dass der Geschäftsführer der Johanniter-Krankenhäuser, Dr. Krössin, zur Sitzung des Sozialausschusses des Landkreises eingeladen wird, um dieses Projekt vorzustellen. Die Sitzung fand an diesem Mittwoch statt. Der Ausschuss und Dr. Krössin haben sich viel Zeit genommen. Mein Eindruck war, dass Übereinstimmung herrschte, das Vorhaben zu unterstützen. Die Kreistagsvorsitzende Schwarz regte an, einen fraktionsübergreifenden Antrag zu stellen, der das Land auffordert, die notwendige Genehmigung der Nebenbetriebsstätte zu erteilen. Für besondere Verwirrung sorgte die Aussage, dass im Sozialministerium kein Antrag vorliegt. Dies hat aber Dr. Krössin ausdrücklich bestätigt, da er selbst diesen Antrag geschrieben hat. Zu der ganzen fehlenden Unterstützung des Landes in dieser Sache, erscheint mir diese erneute Nuance der Geschichte doch sehr manipulativ von Seiten des Landes.

In diesem Zusammenhang findet eine Aussage von Ministerpräsident Dr. Haseloff bei mir neue Beachtung, mit der er im Sommer 2020 gegenüber der Volksstimme andeutete, dass Havelberg ja nicht "mitten im Revier" liegt - man könnte daraus auch verstehen "zu weit ab vom Schuss". Wenn das Handlungsmaxime des Landes bei der medizinischen Versorgung ist, wird klar, warum eine Lösung für Havelberg verhindert wird. Ich erwarte vom Land eine Gleichbehandlung des ländlichen Raums mit den großen Städten. Die Menschen hier sind genauso viel Wert wie die in Magdeburg.

Elderly-care: Neues Senioren-Projekt kurz vorm Start

In dieser Woche habe ich mich mit den Mitarbeitern der Verwaltung um den Abschluss der Vorbereitungen für eines neues Senioren-Wohn-Projekt gekümmert. Gemeinsam mit IBM, der DAK und der Wohnungsgesellschaft haben wir eine Musterwohnung eingerichtet und mit Sensorik von IBM ausgestattet. Mit dieser Technik kann es alten Menschen länger ermöglicht werden, allein in ihrer Wohnung zu leben und nicht ins Pflegeheim zu müssen. Dieses Pilotprojekt wird zum ersten Mal in den neuen Ländern getestet. Ich bin froh, IBM und die DAK für Osterburg und unsere Senioren*innen gewonnen zu haben. Auf einer Videokonfernez haben wir noch die letzten Details besprochen. In Kürze werden wir das Projekt detaillierter der Öffentlichkeit vorstellen.

Weiteres aus der Woche:

Besprechung zu einem neuen Buchprojekt über Walsleben

 

Amtsleiterrunde

 

Corona-Telko mit Landrat und Bürgermeistern

 

Videokonferenz mit der FH MD-SDL zum altersgerechtem Wohnen in Osterburg

 

Videokonferenz des Wahlkampfteams der Freien Wähler Sachsen-Anhalt

 

Besprechung mit dem Landesradsportverband zur Kleinen Friedensfahrt mit VR PLUS Cup Osterburg 2021

 

Besprechung zum Aufbau eines Corona-Testzentrums in Osterburg

 

Sitzung des Kuratoriums der Kita Jenny Marx

 

Unterschriftensammlung für die Zulassung zur Landtagswahl