Wochenrückblick Oktober 2020 IV

Das wichtigste Thema der Woche war für mich die Nominierung zur Landtagswahl am 06.06.2020 durch die FREIEN WÄHLER Altmark. Warum ich mich dafür entschieden habe, erläuterte ich im Blog-Beitrag am Mittwoch.

Wenn ich in den Landtag gewählt werden sollte, muss ich mein Bürgermeisteramt niederlegen. Dafür bitte ich meine treuen Wähler in der Einheitsgemeinde Osterburg um Verständnis. Aufgrund der neuen politischen Umstände, die mit den Freien Wählern entstanden sind, sehe ich gute Möglichkeiten, noch mehr für die Menschen meiner Heimatregion erreichen zu können, wovon wir alle hier profitieren.
Die Verwaltung ist gut aufgestellt und der Stadtrat mit engagierten Mitgliedern besetzt, die sachorientiert und ideologiefrei arbeiten, so dass kein Abbruch der guten Entwicklung zu befürchten ist.

Sollte mein Einzug in den Landtag nicht gelingen, bleibe ich natürlich sehr gerne Bürgermeister unsere schönen Einheitsgemeinde Osterburg.

Eine Umfrage der Volksstimme zeigte, dass mein Schritt überwiegend auf Verständnis in Osterburg gestoßen ist:

Neben mir wurden an diesem Abend auch die Kandidaten der anderen Wahlkreise in der Altmark gewählt. Das sind von links nach rechts: Dirk Kuke, WK 2 Gardelegen-Klötze; Niels Krümmel, WK 1 Salzwedel; Nico Schulz, WK 3 Havelberg-Osterburg; Carmen Kalkofen, WK 5 Tangerhütte-Genthin und Hennig von Katte von Lucke, WK 4 Stendal. An der Versammlung in Gardelegen nahm auch die Landesvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Andrea Menke, teil. Sie zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung in der Altmark und gratulierte allen Kandidaten zur Nominierung. Ziel unserer Partei ist es, in allen Wahlkreisen des Landes Kandidaten aufzustellen. Die Altmark hat jetzt schonmal ein gutes Stück abgedeckt.

In der dritten Oktober-Woche hatte ich Urlaub. Trotzdem nahm ich die Einladung des Jugendweihe-Vereins an, am Sonnabend als Bürgermeister die Festrede zu halten. Diese Reden halte ich immer sehr gerne. Es ist auch für mich immer wieder ein schönes Erlebnis, so vielen jungen und tollen Menschen etwas mit auf den Weg zu geben; aber auch vor den vielen Eltern und Großeltern sagen zu können, dass sie stolz sein können auf ihre Kinder, denn alle von ihnen sind großartig.

Nachdem die Jugendweiheveranstaltung wegen Corona bereits zweimal verschoben wurde, freuten sich alle, dass sie nun endlich doch noch stattfinden konnte. Für die Jugendweihlinge ist das immer ein ganz besonderes Ereignis. Es wäre sehr schade, wenn es für diesen jahrgang ausgefallen wäre. Die Veranstalter hatten auch sehr gründlich an alle Hygienevorschriften gedacht. Ich hatte fast das Gefühlt, das nicht mal ein Atom und erst recht kein Virus überspringen konnte. Deshalb finde ich es nicht nur schade sondern auch unverhältnismäßig hart, dass der Landkreis die Jugendweihe-Veranstaltung in Stendal an diesem Wochenende verboten hat.

Am Dienstag Abend tagte der Stadtrat von Osterburg. Einer der wichtigsten Beschlüsse war die Entscheidung, ob in Zukunft für den Neubau von Windrädern eine Höhenbegrenzung gelten soll. Angeregt hatten dies die Einwohner von Düsedau und Umgebung, wo demnächst die Anlagen neben dem Dorf repowert und deutliche erhöht werden. Wir haben den Sachverhalt prüfen lassen. Möglich ist eine solche Begrenzung. Allerdings darf die Maximalhöhe nicht tiefer sein, als die vorhandenen Anlagen, auch nicht gleich, sondern höher. Ansonsten sprechen die Gerichte von einer Verhinderungsplanung, die rechtswidrig ist. Auf Vorschlag der Verwaltung plädierte der Stadtrat für ein maximales Wachstum von 5%, was eine einheitliche zulässige Höhe in der ganzen Einheitsgemeinde von 257 Metern bedeutet. Die Abstimmung war mit 11 zu 9 Stimmen sehr knapp.

- mehrere Beratungen zum Osterburger Weihnachtsmarkt mit Entscheidung, diesen abzusagen

- gemeinsame Beratung mit meinem Seehäuser Kollegen, Rüdiger Kloth, zum Projekt Moderne Nahversorgung in den Dörfern von Osterburg und Seehausen

- Gesprächsrunde zur Findung einer neuen Seniorenbeauftragten

- Fraktionssitzung Pro Altmark in Stendal

- Landesvorstand der FREIEN WÄHLER in Wanzleben

- Tagung Städte- und Gemeindebund in Möckern

- Beratung zum Flächennutzungsplan

- MDR-Interview zu den Demografieprojekten der Stadt

- Gesellschafterversammlung der Arbeitsfördergesellschaft ULS GmbH in Beetzendorf (Stadtanteil = 12%)

- Telefonkonferenz Landesvorstand FREIE WÄHLER

- Kreis-, Vergabe- und Personalausschuss

- Verabschiedung einer verdienstvollen Mitarbeiterin

- Gespräch mit einer Ärztin, die sich in Osterburg niederlassen will

- Abstimmung mit Projektbeteiligten für ein Gesundheitsterminal in Osterburg

- und die tägliche Beschäftigung mit den verwaltungsinternen Angelegenheiten