Wochenrückblick Januar 2020 III

Wie in jedem Jahr war ich mit meiner Familie auch diesesmal für eine Woche in Südtirol zum Skiurlaub. Deshalb gab es am letzten Wochenende keinen Wochenrückblick. Das Wetter war wie meistens traumhaft; alle Tage schöner Sonnenschein bei leichten Frostgraden. Schnee gab es diesmal allerdings erst ab 1000 m Höhe. Auch in den Alpen ist dieser Winter einfach zu mild. Zum Glück lagen Hotel und Skigebiet weit darüber, so dass wir ausgiebig Schneespaß hatten. Hier nun ein paar Bilder:

Am letzten Sonntag mussten wir uns leider von unserem Pfarrer der katholischen Gemeinde, Richard Perner, in St. Josef verabschieden. Hier meine Worte an ihn und die sehr vielen Gäste:

Lieber Herr Perner, anlässlich der „Heiligen Drei Könige“ Anfang des Jahres… da fragten Sie in Ihrem Wort aus der Kirche: „Und wo haben Sie Ihre Wurzeln?“ Auch Aufbruch und Neugeburt erwähnen Sie darin… Bei wem es bis dahin noch nicht angekommen war, worauf Sie

– womöglich auch nur unterbewusst – anspielen…. Dem muss spätestens in diesem Moment ein Licht aufgegangen sein.

Es zieht Sie ein Stück gen Heimat. Zurück in Richtung Ihrer Wurzeln. Wenn man Wurzeln als einen physischen Ort, wo Heimat greifbar ist, verstehen will. Doch es heißt auch: Heimat ist kein Ort. Heimat ist ein Gefühl. Und Gefühle sind eben nicht greifbar. Sie sind subjektiv. Privat. Individuell. Sie ändern sich auch. Und wie auch immer, vielleicht ist Heimat beides… In jedem Fall für jeden etwas Anderes. Nicht Schwarz-Weiß und Schubladen wird man vergeblich suchen. Denn niemand kann für die Definition von Heimat Allgemeingültigkeit beantragen.

Worauf wir uns hier und heute, sehr verehrte Damen und Herren, aber wohl alle einigen können, ist:

Lieber Herr Perner – Sie haben den Menschen in ihrem Wirkungsbereich Osterburg, Seehausen und Bismark mit allen kleinen und großen Dörfern dazwischen in den vergangenen zehn Jahren eine Heimat gegeben. Eine geistige genauso wie eine physische mit stets für jeden offener St. Josef Kirche, wo wir sie sehr vermissen werden.

Genauso wie im kulturellen Leben der Stadt, das Sie aktiv mitgeprägt haben. Als lebensfroher Ratgeber, Gestalter und Macher. Jemand aus der Mitte und vor allem in der Mitte.

Herr Perner, seien Sie sich gewiss: Sie werden hier in Osterburg – in der Altmark als ganze Region – immer eine Heimat haben. Heimat im Sinne von Zuhause als Gefühl von Gemeinschaft. Wo Sie Menschen vorfinden, die Sie immer herzlich willkommen heißen. Jederzeit!

Als ein tatkräftiger, wortgewandter und frohgemuter Pfarrer

- mit großem Urvertrauen die Menschen und Gott,

- mit gesundem Selbstbewusstsein und mutigem Herzen

- mit klaren Positionen in kirchen- und gesellschaftspolitischen Fragen

- mit Witz, Charme und offenem Blick über den Tellerrand hinaus

Haben Sie in ihrem Tun und Wirken unverwechselbares Profil gezeigt. Eines, das in unserer Gemeinde zahlreiche Spuren hinterlässt. Eines, das unvergessen bleiben wird. Ich denke da an Ihren Einsatz als Fürsprecher der Ökumene, Herr Perner. Ob beim Wald- oder Feuerwehrgottesdienst… Und weit darüber hinaus! Der Austausch verschiedener Glaubensrichtungen oder eine konkrete Zusammenarbeit der Religionen – das lag Ihnen am Herzen. Ihre unermüdliche Hilfsbereitschaft für die in Osterburg gestrandeten Flüchtlinge…

Auch dafür möchte ich mich ausdrücklich noch einmal bedanken.

Werte Gäste,

danken wir Osterburgs katholischem Seelsorger dafür,

dass er mit uns gelebt und geglaubt hat,

dass er mit und für uns gearbeitet hat,

dass er zu- und hingehört hat.

Unsere besten Wünsche begleiten Sie auf ihrem weiteren Lebens- und Berufsweg. Kommen Sie gut in Ihrer neuen Gemeinde an! Denken Sie gerne an Osterburg, dazu möchte ich Ihnen dieses Bild überreichen.

Im Namen aller Osterburger.

Am Montag Abend haben wir auf der Fraktionssitzung in Stendal die aktuellen Ausschüsse des Kreistages besprochen und einen neuen Antrag beschlossen. Wir wollen, dass nicht mehr die Gemeinden, wie Werben, Sandau oder Tangerhütte für die Betreibung der Fähren zuständig sind, sondern das Land bzw. der Landkreis. Begründung:

Fähren sind ein unverzichtbares Bindeglied zwischen den Gebieten beiderseits von Flüssen. Sie sichern als sogenannte "schwimmende Brücken" die Verbindungen überregionaler Straßen sowie deren Anbindung an das übergeordnete Verkehrsnetz. Während Brücken, Tunnel, Durchlässe, Dämme, Gräben, Entwässerungsanlagen, Böschungen, Stützmauern, Lärmschutzanlagen, Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen, Haltestellenbuchten für den Linienverkehr, Parkstreifen und Parkplätze als eigene Wegeanlage (selbständiger Parkplatz) oder unmittelbar an die Fahrbahn anschließend sowie Rad- und Gehwege, auch wenn sie ohne unmittelbaren räumlichen Zusammenhang im Wesentlichen mit der für den Kraftfahrzeugverkehr bestimmten Fahrbahn gleichlaufen (unselbständige Rad- und Gehwege) zur öffentlichen Straße gehören (§ 2 Abs. 2 Nr. 1 StrG LSA), trifft dies bei einer Fähre nur zu, wenn dies in öffentlich-rechtlich wirksamer Weise vereinbart wird. Eine aus der Straßenbaulast resultierende Zuständigkeit für Betrieb und Unterhaltung der Fähre wäre zudem abhängig von der konkreten Ausgestaltung der Vereinbarung. Nach hiesiger Kenntnis besteht im Land Sachsen-Anhalt gegenwärtig keine solche Vereinbarung.

Da ohne eine Fähre die Querung einer Straße über ein Gewässer nicht möglich ist und die Straße somit nicht genutzt werden könnte, ist die Fähre auch als Bestandteil der Straße zu sehen. Demzufolge muss auch der Straßenbaulastträger für den Betrieb der Fähre zuständig sein. Den kommunalen Betreibern der Fähren die Möglichkeit einer Vereinbarung zur Übertragung zu geben, ist nicht ausreichend, da diese nur mit Zustimmung des Straßenbaulastträgers getroffen werden kann. Die Praxis zeigt, dass solche Übertragungen bisher nicht vereinbart werden konnten. Deshalb ist eine gesetzgeberische Klarstellung durch Änderung des § 2 Abs. 4 StrG LSA erforderlich.

... musste am Dienstag in der Stadtverwaltung vollzogen werden. Nach 31 Jahren und 31 Tagen (wirklich) ging Edeltraud Heymann in den wohlverdienten Ruhestand. Sie war lange Jahre als stv. Leiterin des Ordnungsamtes für Verkehrsangelegenheiten, Gewerbe und Märkte zuständig. Viele Osterburger haben ihre ausgleichende Art in Erinnerung, die oftmals zu Lösungen von Problemen führte. Da sie auch von den Kolleginnen und Kollegen sehr geschätzt wurde, wirkte sie auch viele Jahre im Personalrat mit, zuletzt als Personalratsvorsitzende.

Die Pfeifferschen Stiftungen diskutierten am Donnerstag in Gardelegen über das Konzept des Quartiersmanagement. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch den Vorstandsvorsitzenden, Christoph Radbruch (Foto). Da die Pfeiffers nach Magdeburg (3x) und Letzlingen nun auch bei uns in Osterburg (Altneubaugebiet) ein Quartiersmanagement betreiben wollen, bin auch ich gebeten worden, über unsere Rahmenbedingungen und Erwartungen an das Projekt zu berichten. Durch den sehr hohen Altersdurchschnitt (55 Jahre; OBG: 50 Jahre) besteht im Altneubaugebiet besonderer Handlungsbedarf, neue Betreuungsmöglichkeiten für die Bewohner anzubieten. Ich freue mich, dass ich die Stiftung dazu gewinnen konnten. Fördermittel wurden beantragt. Im Juli soll es losgehen. Neben der Stadt wird das Projekt auch durch die Wohnungsgesellschaft und die Wohnungsgenossenschaft unterstützt.

Am Freitag vormittag war ich zur Aufsichtsratssitzung der KOWISA GmbH (Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt) in Magdeburg. Anschließend nutze ich die Zeit, um mal wieder im Landtag vorbeizuschauen. Als ehemaliger Abgeordneter darf ich im Haus ein- und ausgehen. Anlass für diesen Besuch war eine erneute Debatte zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Alle Fraktionen bekundeten ihre Zustimmung dazu. Nur der Weg dahin, den wollen alle anders gehen. Die Linke will die Beiträge rückwirkend zum 01.01.2019 abschaffen. Hierzu hat die Fraktion auch schon einen Gesetzesentwurf eingebracht. Die AfD erklärte, die Beiträge ebenfalls rückwirkend zum 01.01.2020 abschaffen zu wollen. Allerdings hat die Fraktion keinen richtigen Plan, wie das gelingen soll. Sprachlos war deren Redner auch auf die Frage, warum die AfD den Gesetzentwurf der Linken abgelehnt hatte. Die Grünen wollen die Beiträge ebenfalls rückwirkend zum 01.01.2020 abschaffen und zwar so, wie es Bayern gemacht hat: Nach diesem Datum verschickte Bescheide werden per Gesetz für unwirksam erklärt. SPD und CDU äußerten sich nicht zu einem festen Datum. Deren Redner ließen auch den Anknüpfungspunkt offen, also ob der Beginn der Planung, der Abschluss der Baumaßnahme oder die Bescheiderstellung gelten soll. Schade, dass die Kommunen also immer noch nicht wissen, wie es weitergeht. Neue Baumaßnahmen können also weiterhin nicht aufgenommen werden. Ich schließe mich klar der Position der Grünen an. Die Abschaffung kann nur rückwirkend auf Grundlage der Bescheiderstellung erfolgen. Ansonsten droht ein Wettlauf armer Kommunen, noch schnell alle möglichen Beiträge zu erheben. Die reicheren Kommunen könnten den Prozeß hingegen abwarten und ihren Bürgern keine Bescheide erstellen. Gerechtigkeit sieht anders auch.

- Besprechung mit FEFA zum Windpark Osterburg

- Amtsleiterrunde

- Besprechung mit der BI gegen die Schweinemastanlage Wasmerslage

- Dienstag Abend die Hauptausschusssitzung

- Besprechung mit dem Wasserverband und dem Rechnungsprüfungsamt zu Fragen der Kalkulation

- Donnerstag Abend Neujahrskonzert der Kreissparkasse Stendal

- Freitag Abend Neujahrsempfang der VR PLUS

- und die üblichen verwaltungsinternen und Büroangelegenheiten