Wochenrückblick November 2019 I

In dieser Woche hatte ich Urlaub. Deshalb gibt es nicht allzuviel zu berichten. Die freie Zeit nutze ich, um zu Hause einige Sachen zu erledigen. Einen Tag ging es nach Wolfsburg ins Phaeno. Eine tolle Einrichtung nicht nur für Kinder, auch für Erwachsene gibt es viele interesante Dinge zu entdecken. Holloween spielte auch eine Rolle. Mit meinem Sohn und Kindern der Nachbarschaft bin ich Abends durch Dorf gezogen.

Am Freitag war die Beisetzung unseres langjährigen Bürgermeisters und Ehrenbürgers, Walter Baumgart. Sein Wunsch war es, dass ich die Trauerrede zu seiner Beisetzung halten soll. Diesen Wunsch habe ich ihm gerne erfüllt - mehr noch, es war mir eine große Ehre. Walter Baumgart war für mich nicht nur Amtsvorgänger und Vorbild, sondern auch ein freundschaftlicher Ratgeber geworden, von dem ich viel über Osterburg erfahren konnte. Ich werde ihn vermissen.

Es war auch meine erste Grabrede und dann gleich bei einer solch bedeutenden Persönlichkeit. Die Vorbereitungen dazu, haben mich in dieser Woche auch sehr  viel beschäftigt.

Als Mitglied des Altmärkischen Heimatbundes besuchte ich heute Vormittag die Jahreshauptversammlung des Vereins im Gutshaus Büttnershof. Auch unser Landrat, Carsten Wulfänger, sowie Verbandsgemeinde-Bürgermeister René Schernikau waren gekommen, um dem Heimatverein mit seinem Vorsitzenden Norbert Lazay für das Engagement der Heimat- und Traditionspflege zu danken. Mit meinem Grußwort dankte ich dem Heimatbund für das Vertrauen, das Altmärkische Heimatfest 2019 in Walsleben ausrichten zu dürfen. Es war ein sehr gelungenes Fest, was die Einwohner des Ortes und die Stadtverwaltung auf die Beine gestellt hatten. Enttäuscht zeigte ich mich aber, dass zur Eröffnung des Heimatfestes keiner unserer einheimischen Landtagsabgeordneten gekommen ist. In Wahlkämpfen wird das Wort Heimat sehr gerne hochgehalten. Deshalb hätten wir uns über eine Präsenz der Abgeordneten gefreut, um zu zeigen, was für uns Heimat bedeutet.

CDU lenkt ein: Straßenausbaubeiträge sollen fallen

Gefreut habe ich mich heute über diese Meldung des MDR (Link hier). Nachdem alle im Landtag vertretenen Parteien schon lange erkannt haben, dass diese Form der "Bürgerbeteiligung" ungerecht ist und abgeschafft werden muss, hat dies nun auch die CDU erkannt. Schade nur, dass diese Erkenntnis so lange auf sich warten ließ. Leider mussten erst wieder Bürgerinitiativen loslegen und tausende Unterschriften gesammelt werden. Ihnen kann man nur danken.

Die Abschaffung der Straßeausbaubeiträge habe ich schon lange unterstützt, bereits in meiner Zeit, als ich noch ein führendes CDU-Mitglied war und auch später im Städte- und Gemeindebund. Wichtig ist nur, dass jetzt eine verbindliche Abschaffung mit angemessener Finanzierung kommt und kein Wahlrecht für die Gemeinden. Denn dann wären die armen Gemeinden wieder in der "Zwickmühle", weil sie auf Einnahmeausfälle nicht verzichten können. Wichtig ist auch, schnell Klarheit über das Prozedere zu schaffen. Vorher können keine weiteren Entscheidungen beim Straßenbau getroffen werden. In Osterburg steht die Entscheidung zum Ausbau der August-Bebel-Straße vor der Tür. Jetzt muss ich aber erst einmal abwarten, wie und wann das Land die Ausbaubeiträge beerdigt.