Wochenrückblick April 2019 IV

Ruhige Woche dank Osterferien aber Diskussion um Spielplätze

Dank der Osterferien war die letzte Woche ziemlich ruhig. Ich hatte mal Zeit, viele liegen gebliebene Sachen abzuarbeiten. Das war mal ganz gut. Trotzdem gab es auch diverse Besprechungen, wie zur Schulküche Flessau, zu Personalangelegenheiten, zum Buch "Wissen der Region - Band 5 Osterburg" und zu anderen Themen.
Ein besonderes Thema war "Spielplatz". Auf Facebook wurde wieder intensiv diskutiert, weil der Spielplatz im Biesebad außerhalb der Öffnungszeiten nicht genutzt werden kann. Alle Jahre wieder kommt diese Diskussion. Der Spielplatz im Biesebad ist kein öffentlicher Spielplatz. Er ist Bestandteil des Bades. Nur weil er mit öffentlichen Mitteln finanziert wurde, muss er nicht durchgehend öffentlich zugänglich sein. Sonst müssten wir auch alle unsere Schulhöfe und Kindergärten am Wochenende öffnen. Dort haben wir auch überall mit öffentlichen Geldern finanzierte Spielplätze. Wenn ein Bad geöffnet ist, muss auch eine Aufsicht vor Ort sein. Das ist die Rechtslage. Passiert etwas, fragt die Staatsanwaltschaft zunächst danach. Es ist auch ein Unterschied, ob man die ganze Biese lang an "wilden" Badestellen badet. Hier gibt es keine Haftungsansprüche gegenüber dem Bürgermeister oder anderen Verantwortlichen. Wenn aber eine Stelle als Bad gebaut ist, greift die Verkehrssicherungspflicht und die verlangt nach einer Aufsicht. Das haben wir alles mit der Deutschen Gesellschaft für das Badwesen und den Versicherungen der Stadt erörtert. Einzige Lösung, den Spielplatz auch außerhalb der Bad-Öffnungszeiten zugänglich zu halten, ist ein Zaun. Dieser muss den Spielplatz vom Rest des Bades abtrennen. 2016 habe ich dem Stadtrat eine solche Lösung vorgeschlagen: ein mobiler Zaun, der je nach Jahreszeit umgesetzt werden kann. Der Ortschaftsrat und die Fachausschüsse der Stadt haben dies leider abgelehnt. Die Volksstimme hat darüber berichtet (hier der Link).

Insgesamt befinden sich 34 gemeindeeigene Spielplätze in der Einheitsgemeinde. Davon sind sieben nicht öffentlich zugänglich (Kitas, Schulen und Biesebad). Von den verbleibenden 27 Plätzen befinden sich sieben in Osterburg und 20 in den Dörfern der Einheitsgemeinde. In meiner Amtszeit haben sich die Ausgaben für Spielplätze von 10.000 auf 40.000 Euro vervierfacht. Auch das ist noch nicht ausreichend, um alle Plätze auf Vordermann zu bringen. Es braucht alles seine Zeit. In dieser Woche konnte wieder ein neuer Spielplatz freigegeben werden. Er befindet sich zwischen dem Alt-Neubaugebiet und der Kleingartenaanlage "Am Bültgraben". Die Lage und die Ausstattung scheint gut gewählt, denn vom ersten Tag an, war der Spielplatz sehr gut besucht. Ganz klar, denn das Altneubaugebiet ist das Quartier indem die meisten Kinder leben.

 

Aufsichtsratssitzung KOWISA

Am Mittwoch war ich zur Sitzung des Aufsichtsrates der KOWISA - Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH - in Magdeburg. Die Hansestadt Osterburg (Altmark) ist mit einem Anteil von 1,738 %, dies entspricht 2305 Punkten, an der KOWISA beteiligt. Damit ist Osterburg der größte Gesellschafter aus dem Landkreis Stendal; von den insgesamt 190 Gemeinden aus Sachsen-Anhalt, die Anteile an der KOWISA haben, steht Osterburg an vierter Stelle. Unsere Stadt ist also einer der großen Anteilseigner dieser Gesellschaft. Jährlich profitieren wir durch erhebliche Ausschüttungen von zuletzt über 300.000 Euro von dieser Beteiligung. Diese resultiert aus der Einlage von Anteilen an der EVM, jetzt AVACON AG der ehemaligen Gemeinden Ballerstedt, Düsedau, Erxleben, Flessau, Gladigau, Königsmark, Krevese, Meseberg, Osterburg, Rossau und Walsleben, die diesen im Rahmen des Wiedervereinigungsprozesses auf der Grundlage von § 4 Abs. 2 Kommunalvermögensgesetz vom 6. Juli 1990 zugeordnet worden waren. Durch Übertragung des Wertes der Einlage in das gesellschaftsvertraglich geregelte Punktesystem der KOWISA wurde die jetzt bestehende Punktzahl der Hansestadt Osterburg (Altmark) ermittelt. An diese sind die Stimmrechte sowie die Beteiligung am Vermögen und an den Ausschüttungen der Gesellschaft geknüpft.

MDR Magazin exakt berichtet über die CDU und Kloth und Schulz

Mittwoch Abend wurde im MDR Magazin exakt, wie letzte Woche angekündigt, der Beitrag über die Auseinandersetzung meines Bürgermeister-Kollegen Kloth und mir mit der CDU Stendal wegen des Stendaler Wahlskandals zur letzten Kommunalwahl 2014 berichtet. Ich finde, es ist ein sehr ausgewogener und sachlicher Bericht geworden. Ihr könnt ihn auch noch ansehen. Hier ist der Link dazu.

Stadtratswahl 26. Mai 2019 Parteien stellen sich vor

Am Donnerstag Abend stellten sich die zur Stadtratswahl antretenden Parteien/Einzelbewerber in einem Volksstimme-Forum der Öffentlichkeit vor. Mit Jürgen Emanuel (Linke), Michael Handtke (CDU), Matthias Siegmanski (FDP), Thosten Schulz (SPD), David Elsholz (Grüne), Sandra Matzat (AfD) und Peter Leier (Einzelbewerber) waren bis auf die Wählergemeinschaft Land alle Wahlvorschläge vertreten. Die anwesenden Gäste hatten also eine gute Möglichkeit, die Ziele der Bewerber zu erfahren und ihnen Fragen zu stellen. Schade, dass dies nur von ca. 40 Personen angenommen wurde. Hier gehts zum Bericht der Volksstimme.

Ausklang der Woche am Sonnabend...

... mit einem Herzlichen Glückwunsch zum 40. Geburstag für Arendsees Bürgermeister Norman Klebe.