CDU-Bundesparteitag in Hamburg
Am 7. und 8. Dezember nahm ich am CDU-Parteitag in Hamburg teil. Es war vorläufig mein letzter. Wegen des Zerwürfnisses mit dem CDU-Kreisverband habe ich mich nicht wieder als Delegierter der
nächsten zwei Jahre aufstellen lassen. Seit 18 Jahren war ich nun einer der 18 Delegierten der CDU Sachsen-Anhalts. Mein erster Parteitag war 2000 in Essen, auf dem Merkel zum ersten Mal als
Parteivorsitzende gewählt wurde. Mein letzter der in Hamburg ist auch ihr letzter als Parteivorsitzende. Eine zufällige Parallele; aber doch nett, weil ich sie immer sehr geschätzt habe.
Jedenfalls war es mal wieder schön, mit Freunden am Parteitag teilzunehmen. Auch wenn die Führung des Stendaler CDU-Kreisverbandes derzeit nicht gut auf mich zu sprechen ist, hat dies keine
negativen Auswirkungen auf das Zusammensein mit den alten Weggefährten in Hamburg gehabt; ganz im Gegenteil.
Leider ist mein Favorit, Friedrich Merz, nicht zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden. Ihm hätte ich noch mehr Aufbruchstimmung für Deutschland und die CDU zugetraut. Aber mit Annegret
Kramp-Karrenbauer ist auch eine gute Wahl getroffen worden. Wir müssen sie jetzt erst einmal ihre Arbeit machen lassen, bevor über sie geurteilt wird.
Herzlichen Glückwunsch Norbert Lazay!
Gemeinsam mit meiner Bürgermeister-Kollegin aus Bismark, Annegret Schwarz, gratulierte ich am Montag Gladigaus Pfarrer, Norbert Lazay, im Namen der Stadt Osterburg ganz herzlich (nachträglich) zum 60. Geburtstag. Lazay ist nicht nur Pfarrer in den beiden Städten, er ist ein ehrenamtliches Energiebündel, der sich in sehr vielen Projekten für die Region engagiert. So kümmert er sich um die Sanierung von Kirchen, die Meßdorfer Musikfesttage, das Dorftheater Gladigau, die Plattdeutsche Sommerschule, das Altmärkische Heimatfest usw. Er ist Vorsitzender des Altmärkischen Heimatbundes und Vizepräsident des Landesheimatbundes. Ohne ihn, wäre insbesondere Gladigau nicht das Dorf geworden, was 2017 die Goldmedaille im Bundeswettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" gewonnen hat. Es sind solche Menschen, wie er, die mit ihren Projekten unserer Heimat eine Zukunft geben.
Die Woche war wieder vollgepackt mit den verschiedensten Beratungen; Ortschaftsrat Osteburg, Ortsbürgermeisterberatung, Bürgermeisterdienstberatung beim Landrat, Treffen mit Händlern, Hauptausschuss und Stadtrat. Toll fand ich, dass sich Landrat Carsten Wulfänger am Mittwoch die Zeit nahm, um bei mir im Rathaus eine Bürgersprechstunde abzuhalten. Ohne jetzt ins Detail zu gehen, waren die Themen der Woche der Verkehr in der Breiten Straße, die geplante Gebühr bei der Bio-Tonne, die Interneterschließung uva. Im Hauptausschuss und Stadtrat wurden folgende Beschlüsse gefasst: Einstellung eines Gärtners; Vergabe Bauleistung Sanierung Friedhofsmauer Krumke; Grundsatzbeschluss zum Umbau der Stadtverwaltung als Hort (Volkstimme); Umbau der Schwimmhalle sowie die Abschnittsbildung zur Baumaßnahme Ernst-Thälmann-Straße. Letzteres hatte in den Ausschüssen und im Stadtrat zu intensiven Diskussionen geführt, da dies Vorraussetzung ist, um die Straßenausbaubeiträge hierfür auf die Anlieger umzulegen. Vor dem Hintergrund der derzeit laufenden Bestrebungen von Parteien in Sachsen-Anhalt, diese Beiträge ganz abzuschaffen und durch eine andere Form der Finanzierung zu ersetzen, hielten es einige Stadträte für falsch, diesen Beschluss zu fassen. Da wir aber derzeit noch keine andere Rechtslage haben, sind wir an das Gesetz gebunden und müssen die Beiträge erheben. Würden wir das nicht tun, machten wir uns strafbar. Deshalb musste der Beschluss so gefasst werden. Mit dem Stadtrat bin ich mir einig, dass wir so schnell wie möglich eine andere Form der Finanzierung des kommunalen Straßenbaus brauchen. Die derzeitige Unsicherheit, wohin die Reise geht, macht die Beratungen vor Ort mit den Betroffenen und den Kommunalpolitikern sehr anstrengend.
Der Wochenausklang war dann sehr gesellig. Wie in jedem Jahr fand in Krumke der Romantische Nikolausmarkt statt, der wieder zahlreiche Besucher aus nah und fern in mein Heimatdorf lockte. Es war sogar ein Reisebus aus Hannover angereist. Dank des Dorfvereins Krumke ist wieder ein sehr schöner Markt mit einem abwechlunsgreichen Programm zustandegekommen.
