Altmarklauf der Triathlonfüchse
Letzten Sonntag durfte ich als Schirmherr des 34. Altmarklaufs den Startschuss geben. Über 200 Sportlerinnen und Sportler haben den Weg nach Osterburg gesucht, um sich auf der tollen Laufstrecke durch den Krumker Forst zu messen. Vor dem Start begrüßte Füchse-Vorsitzender, Kersten Friedrich, die Teilnehmer. Besonders erfreulich war die hohe Zahl kleiner Kinder. Erstaunlich, dass die Knirpse schon mit flotten Schritten die 1-km-Strecke durchhielten. Diese Veranstaltung rundet die vielen Sportveranstaltungen des Jahres ab. Ich bin richtig stolz, Bürgermeister einer solch sportlichen Stadt zu sein. Mehr zum Altmarklauf auf der Hompage der Triathlonfüchse.
Infoveranstaltung zur Abrechnung des Sanierungsgebietes Altstadt
Am Dienstag Abend folgten ca. 250 Personen meiner Einladung zur Infoveranstaltung zur Abrechnung der Sanierungsbeiträge für die Altstadt von Osterburg. Gemeinsam mit Bauamtsleiter Matthias
Köberle und Norbert Hollemann von der BIG-Städtebau, unserem Sanierungsträger, konnten wir viele Fragen der Anwesenden klären (Weitere Informationen hier).
Über 20 Mio. Euro sind in den letzten Jahren im Sanierungsgebiet investiert worden. 1/3 davon hat die Stadt getragen. Den Rest teilten sich Bund und Land. Ich habe nach der Veranstaltung ein
gutes Gefühl gehabt, dass die Notwendigkeit dieser Abrechnung, zu der wir gesetzlich verpflichtet sind, akzeptiert wird. Die von den Grundstückseigentümern gezahlten Beiträge müssen für eine Investition in der Altstadt verwendet
werden. Eine Möglichkeit wäre die Erweiterung der Lindensporthalle. Leider fehlen dieser schönen Halle ausreichend Toiletten und eine Garderobe für große Veranstaltungen. Es besteht schon lange der Wunsch, die Halle hierzu um einen Anbau zu
erweitern. Leider fehlten bisher die finanziellen Mittel hierfür.
Radio Brocken und 89.0 RTL: Stadt- und Spargelfest 2019 mit neuem Medienpartner
Am Donnerstag trafen sich bei mir die Organisatoren des Stadt- und Spargelfestes um über den Medienpartner im nächsten Jahr zu berichten. Mit am Tisch saß André Schwabe vom Funkhaus Halle. Ihn hat der Ausrichter des Festes, Schausteller Lothar Welte, eingeladen, da er beim Hansesfest in Gardelegen sehr gute Erfahrungen mit dem Funkhaus gemacht hat. Herr Schwabe informierte uns über die Möglichkeiten der zum Funkhaus gehörenden Sender, Radio Brocken und 89.0 RTL. Diese überzeugten nicht nur mich, sondern auch den Ortsbürgermeister, den WIR-Vorsitzenden und den Ausrichter, so dass wir uns entschieden haben, im nächsten Jahr mit diesen beiden Radio-Sendern das Stadt- und Spargelfest zu feiern. Termin: 10. - 12. Mai 2019.
Stadtrat am Donnerstag Abend
Auf der Stadtratssitzung am Donnerstag Abend wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beauftragung des Bürgermeisters, sich in den kommunalen Gremien und im politischen Raum für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einzusetzen. Diesen Auftrag nehme ich sehr gerne an, denn
auch ich empfinde diese Form der Finanzierung von Gemeindestraßen ungerecht. Aber: Solange die Gesetze uns dazu zwingen, muss die Stadt diese erheben. Ich hoffe aber, dass eine Gesetzesänderung
durchgesetzt werden kann. Schließlich gibt es in vielen Bundesländern Initiativen in diese Richtung; nun endlcih auch in Sachsen-Anhalt. Straßen sind Allgemeingut und dürfen nicht nur von einer
begrenzten Personengruppe finanziert werden. Übrigens kennen nur Deutschland und Dänemark diese Form der "Bürgerbeteiligung". Die ARD-Sendung plusminus hatte am Mittwoch sehr gut zum Thema
berichtet. Hier der Link dazu.
Wege- und Gewässerplan Rossau (Informationen dazu hier)
Mittelfreigabe zur Sanierung der Sanitäranlagen im Jugendclub Gladigau
Standgebühren für die Händler zum Altmärkischen Heimatfest 2019 in Walsleben
Teilaufhebung des Bebauungsplans "Industriegebiet am Schaugraben. Dies ist notwendig, damit wir an der Autobahnabfahrt Osterburg ein neues Gewerbe- und Industriegebiet genehmigt bekommen
Folgende Informationen konnte ich geben:
In unserer Partnerstadt Wielun wurde Bürgermeister Pawel Okrasa für eine zweite Amtszeit wiedergewählt. Er hat sich mit 76% gegen den Kandidaten der nationalistischen PIS-Partei durchgesetzt.
Auf der Versammlung des Wasserverbandes wurde am 07.11.2018 der Wirtschaftsplan mit einem Volumen von 18,5 Mio. Euro beschlossen. Berücksichtigt wurden Investitionen in Osterburg (Ausbau Kanalnetz 500.000 Euro und Flessau (Abwasserdruckleitung nach Klein Rossau)
Fördermittelzusagen gab es für folgende Maßnahmen:
Wassertourismusprojekt an Biese und Aland (Einstiegshilfen für Kanufahrer)
Ausbau der Neuen Straße in Flessau
Neubau des Zaunes der Grundschule Flessau, mit Fahrradunterstand und Spielhaus
Eine Ablehnung haben wir leider für das Straßenbauvorhaben Neubau der Neuen Welt in Walsleben erhalten.
Deutscher Schicksalstag 9. November
Am 9. November organisierte das Markgraf-Albrecht-Gymnasium Osterburg eine Gedenkveranstaltung anläßlich des 80. Jahrestages der Reichsprogromnacht. Mit einem beeindruckendem Theaterstück, guter Musik und spannenden Vorträgen auch über unsere polnische Partnerstadt Wielun war es eine sehr gelungene und würdige Veranstaltung. Ich nutzte die Gelegenheit, um mit einer Ansprache an die Bedeutung der Ereignisse dieses historischen Datums zu erinnern. Alle drei Ereignisse, Ausrufung der Republik am 09.11.1918, Reichsprogromnacht am 09.11.1938 und Ende der Deutschen Teilung durch den Fall der Mauer am 09.11.1989, sind historisch miteinander verbunden. Die Weimarer Republik war zu schwach, um sich gegen den aufkommenden Nationalsozialismus zu wehren. Eine Folge dieser Entwicklung war die Judenverfolgung mit der Reichsprogromnacht und dem folgendem Holocaust sowie dem Schrecken des 2. Weltkrieges. Jeder der von "der guten alten Zeit" spricht muss wissen, dass diese eben nicht gut war und auch nicht alt, wenn ich an die heutige Entwicklung am rechten Rand des Parteienspektrums denke.
Opfer der nationalsozialistischen Judenverfolgung war auch die angesehene Osterburger Familie Less (siehe Altmark-Zeitung). Deshalb ging es anschließend zur Breiten Straße, um an den Stolpersteinen weiße Rosen abzulegen und jüdische Lieder zu singen.
Weitere Termine der Woche
Arbeitsgruppensitzung im Innenministerium in Magdeburg zur Überarbeitung der Doppik (kommunales Haushaltsrecht)
CDU-Kreistagsfraktion in Stendal
Besprechung mit der Investitionsbank zu Fördermitteln
Amtsleiterbesprechung
Verbandsversammlung Wasserverband Stendal-Osterburg
Mitarbeiterversammlung (siehe Bild unten) mit den Erzieherinnen der Stadt zur Auswertung der Mitarbeiterbefragung durch Prof. Klieche von der Fachhochschule Magdeburg-Stendal
CDU-Vorstand Osterburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Die Versammlung nutze ich, um über meine neuen Erkenntnisse aus dem Untersuchungsausschuss des Landtages zum Wahlbetrug von CDU-Mitgliedern bei der Kommunalwahl 2014 zu berichten.
Kreistagssitzung mit Beratung und Beschluss des Kreishaushaltes für 2019