Wochenrückblick Oktober II

Urlaub in Amsterdam

In der vorletzten Woche hatte ich Urlaub und dabei einen Kurztrip nach Amsterdam unternommen. Natürlich guckt man als Bürgermeister auch im Urlaub mit einem dienstlichen Auge auf das fremde Stadtgeschehen. Die Stadt ist richtig interessant, kreativ und sehr modern. Ganz viele Amsterdamer neben das Fahrrad, um sich fortzubewegen. Ich habe schon lange nicht mehr soviele Räder auf einem Fleck gesehen, wie hier. Ganze Fahrrad-Schnellwege und -Parkhäuser konnte ich bestaunen. Auch die Wohnverhältnisse waren ungewohnt, aber effizient und wären bei uns wohl oft am deutschen Baurecht gescheitert. In allen Straßenzügen waren Ladestationen für E-Autos und so verwundert es nicht, dass sehr viele E-Autos in der Stadt unterwegs waren. Nun will ich Osterburg überhaupt nicht, mit solch einer Metropole vergleichen. Aber die Großstädte setzen Trends, die sich Jahre später auch in kleineren Städten durchsetzen. Und so bin ich mir sicher, dass wir auch in Osterburgs Zukunft mehr Fahrräder und Elektroautos sowie neue Wohnformen sehen werden. Hierfür müssen wir heute schon beginnen, die Vorbereitungen zu treffen.

Nicht so schön, war der Besuch des Nations-League Spiels Niederlande gegen Deutschland - aber nur wegen der blamablen Leistung unserer Mannschaft. Trotz 55.000 Besuchern in der Amsterdam-Arena gab es keine langwierigen Kontrollen. In der Stadt und vor dem Stadion waren auch ausreichend Polizeikräfte, die jede Aggression schnell unterbunden haben. Sie wussten auch immer, was los war, da die Stadt voller Überwachungskameras ist. Das hat mich überhaupt nicht gestört. Im Gegenteil, als rechtschaffender Mensch fühlte ich mich durch diese Überwachung viel sicherer. Zu diesem Thema passt das Bild vom Hilliges-Platz, was mir in meinem Urlaub zugeschickt wurde. Wieder einmal haben dort dumme Menschen einen Schaden angerichtet. Nachdem in der Vergangenheit bereits Bänke und der Wegweiser beschädigt sowie die Fassade eines Wohnhauses versaut wurde, musste nun der Springbrunnen dran glauben. Das Wasser wurde mit einer schäumenden Substanz versetzt, sodass der ganze Brunnen extra gereinigt und neu befüllt werden musste. Das kostet alles Geld, was uns nun andererseits für vernünftige Vorhaben fehlen wird. Leider können wir uns keine "Nachtwache" für den Hilligesplatz leisten (wie die von Rembrandt gemalte und auf dem Rembrandt-Platz mit lebensgroßen Figuren dargestellt), so dass ich jetzt ernsthaft über eine Videoüberwachung für den Platz nachdenke.

Landarztquote soll kommen

Mit Freude habe ich diese Woche vernommen, dass Sachsen-Anhalt nun auch eine Landarztquote bei Medizinstudenten einführen wird. Es sollen somit 5 % der Studienplätze für angehende Landärzte vergeben werden. Dass die medizinische Versorgung im ländlichen Raum einzubrechen droht, darauf weise ich die Landespolitik bereits seit zwei Jahren hin. Nach Zahlen der Kassenärztlichen Vereinigung werden im Jahre 2032 landesweit 262 Allgemeinmediziner fehlen. Ende 2025 werden 45 % der Ärzte im Land das Alter von 65 Jahren erreicht haben. Vor diesem Hintergrund ist meine Freude über die Landarztquote begrenzt. Denn bei 400 Studienplätze sind 5 % nur 20 Plätze pro Jahr. Das wird nicht ausreichen, den Ärztemangel auf dem Lande zu stoppen. Entweder das Land erhöht stark die Gesamtzahl der Medizinstudienplätze oder die Landarztquote muss auf 10 % verdoppelt werden. Mit einem Leitbild zur Medizinischen Versorgung hat der Stadtrat von Osterburg bereits einen eigenen Weg eingeschlagen. Solange das Land aber nicht konkreter wird, werden auch wir es schwer haben, Nachwuchsmediziner für Osterburg zu gewinnen.

 

Leader-Vorstand beschließt neue Förderrunde für 2019

Der diesjährige Wettbewerb in der Region Mittlere Altmark endete am 15.9.2018. 54 Projektvorschläge waren im Zuge des Wettbewerbsaufrufes bei der Lokalen Aktionsgruppe (LAG) Mittlere Altmark eingegangen. 31 Vorhaben stammen von Projektträgern aus dem Landkreis Stendal und 23 aus dem Altmarkkreis Salzwedel. Die meisten Vorhaben wurden von Akteuren aus dem Gebiet der Verbandsgemeinde Arneburg-Goldbeck (15), gefolgt von jenen aus den Hansestädten Salzwedel (9) und Osterburg (7) sowie der Verbandsgemeinde Beetzendorf-Diesdorf (7), eingereicht. 21 Vorschläge wurden durch Vereine (und Stiftungen) und 18 aus Kommunen unterbreitet; die weiteren 15 Wettbewerbsbeiträge kamen von Privaten, Unternehmen und Kirchengemeinden.
Die Sitzung des Vorstandes fand auf dem Altmarkhof des Ortsteiles Schäplitz der Einheitsgemeinde Stadt Bismark (Altmark) statt. Verena Schlüsselburg: „Der Hof ist eine Keimzelle des LEADER-Prozesses in Sachsen-Anhalt; bereits in den 1990er Jahren waren hier erste LEADER-Aktivitäten im Bereich des ländlichen Tourismus gestartet worden“. Der LEADER/CLLD-Prozess wird in Sachsen-Anhalt durch das Ministerium der Finanzen koordiniert. Im Bundesland sind insgesamt 23 Lokale Aktionsgruppen (LAG) tätig, die im LEADER-Netzwerk Sachsen-Anhalt zusammenarbeiten. In der aktuellen EU-Förderperiode 2014-2020 stehen über 100 Mio. EUR aus Mitteln der Europäischen Union (EU) für die Unterstützung von LEADER/CLLD-Projekten zur Verfügung. Bisher wurden bereits über 700 Vorhaben erfolgreich durchgeführt.

19. OLITA startet mit tollem Programm des TdA

Am Montag Abend (15.10.) konnte ich vor zahlreichen Gästen den Startschuss für die 19. Osterburger Literaturtage geben. Noch bis zum 28.10.2018 können Kultur- und Literaturliebhaber unsere OLITA-Veranstaltungen besuchen. Das Programm gibts hier.

Ein besonders herzliches Willkommen! galt dem Kulturstaatssekretär des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Gunnar Schellenberger, der im Anschluss an meine Eröffnungsrede die Festansprache zur Veranstaltung hielt. Als besondere Ehrengäste konnte ich begrüßen:

Ehrenbürger Dieter Werner, Landrat Carsten Wulfänger, Stadtratsvorsitzender Dr. Ringhardt Friedrich, Stadträte, Ortsbürgermeister, meine Amtsvorgänger Alexander Gronner und Siegfried Dießner, den Vizepräsidenten des Landesheimatbundes, Norbert Lazay, Ehepaar Jähn aus Oerlinghausen, Stadtwehrleiter Sven Engel, Polizeichefin Verena Schneider und Stv. für alle Kulturschaffenden, die Mitglieder vom Club Altmärkischer Autoren. Es waren auch zahlreiche Vertreter der Sponsoren zu Gast, wie die Herren Forke (Avacon), Dallmann (VR PLUS), Seifert (Kreissparkasse Stendal), Michaelis (Ostbau) u.a. Vielen Dank für Ihre Unterstützung

 Als treue Fans unserer OLITA brauche ich den Gästen diese nicht zu erklären. Alle wissen, dass wir seit 19 Jahren an der Erfolgsgeschichte „Osterburger Literaturtage“ schreiben und dass wir uns dadurch den Ruf „Literaturhauptstadt der Altmark“ erarbeitet haben. Auch in diesem Jahr konnten Anette Bütow und Danuta Ahrends für die kommenden zwei Wochen mit 40 Veranstaltungen ein interessantes und unterhaltsames Programm für uns Literaturliebhaber zusammenstellen. Das Programm ist ein bunter Strauß, der für alle literarischen Geschmäcker etwas zu bieten hat. Wir legen dabei auch Wert auf die Präsenz lokaler Autoren und besonderer Lokalitäten. Wobei der vielleicht außergewöhnlichste Ort für eine Lesung in diesem Jahr die Osterburger Wassermühle ist. „Stadt in Sicht“ – wie passend – heißt das Werk, das uns dort am 20. Oktober von Mona Zwinzscher und Laura Rach präsentiert wird. Die beiden jungen Autorinnen sind in Osterburg zur Schule gegangen und haben sich bei den Federfüchsen engagiert, der Jugendschreibwerkstatt des Markgraf-Albrecht-Gymnasiums.

Der bekannteste Name ist die vielen aus der ARD-Serie „Weißensee“ bekannte Schauspielerin und Autorin Katrin Sass, die am Mittwoch im Saal vorgelesen hat. Ich muss gestehen, dass ich zunächst mit dem Namen nicht viel anfangen konnte. Umso überraschter war ich, dass ihre Lesung von allen bisherigen am schnellsten ausverkauft war. Nicht überrascht war ich, dass Danuta Ahrends mal wieder einen „guten Riecher“ bei der Auswahl hatte. Dass ich mit Frau Sass nicht soviel anfangen konnte, liegt wohl daran, dass sich mein geringer Fernsehkonsum auf Nachrichten und Dokumentationen beschränkt. ICH LESE LIEBER. Derzeit in den letzten Seiten von Frank Schätzing´s Zukunftsroman „Die Tyrannei des Schmetterlings“. Nachdem es einst „Der Schwarm“ war, der die Menschheit wegen ihrer Umweltfrevel vernichten wollte, ist es nun bzw. in einigen Jahren die durch uns geschaffene Künstliche Intelligenz, die dem Homo Sapiens an die Wäsche will. Den Roman „Der Schwarm“ hatte mir vor einigen Jahren Dr. Schellenberger empfohlen. Der Tipp war sehr gut. Mittlerweile lese ich bereits den fünften Roman von Frank Schätzing.

Nach den offiziellen Reden und dem Eintrag ins Ehrenbuch der Stadt durch den Staatssekretär, gab es einen äußerst unterhaltsamen Abend mit dem "Gretchen-Programm" des Theaters der Altmark. Passend dazu, die Überschrift des Volksstimme-Artikels "Auftakt begeistert Besucher".

 

Kathrin Sass begeistert...

Mittwoch Abend war der Saal der Stadtverwaltung brechend voll. Über 300 Gäste wollten aus dem Leben von Kathrin Sass hören. Und sie wurden nicht enttäuscht. Eine sehr sypathische und lustige Sass unterhielt das Publikum blendend. Aber auch ihr muss es sehr gefallen haben, denn sie ist viel länger aufgetreten, als vereinbart war.

Neue Erkenntnisse zur Wahlfälschung bei der CDU Stendal - Landtagsuntersuchungsausschuss vernimmt Gebhardt

Am Freitag, 19.09.2018, vernahm der Untersuchungsausschuss des Landtages zur Stendaler Wahlaffäre den derzeit inhaftierten Haupttäter, Holger Gebhardt. Bereits am 10.09.2018 musste der Stendaler CDU-Vorsitzende Hardy Peter Güssau dem Gremium Rede und Antwort stehen. Da die Sitzungen öffentlich sind, nahm ich daran teil. Inhaltlich brauche ich gar nicht soviel Schreiben, da die Volkstimme über beide Zeugenvernehmungen (10.09.2018 und 19.10.2018) berichtet hat. Das könnt ihr selbst nachlesen.

Rückblick: Als CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Kühnel nach seiner verweigerten Zeugenaussage im Wahlfälschungsprozess (Februar 2017) als Vorsitzender des CDU-Kreisverbandes Stendal zurücktrat, musste ein neuer Vorstand gewählt werden. Ich war der einzige Kandidat für den Vorsitz. Der Vorstand des Kreisverbandes hatte mir zuvor volle Unterstützung zugesagt. Nachdem aber zu erkennen war, dass ich nicht bereit war, das Thema weiter auszusitzen, dass es ein "Weiter so!" und Fortsetzung des bisherigen Abwehrkampfes in dieser Sache mit mir nicht mehr geben wird und ich ehrliche parteiinterne Aufklärung forderte, brach die "volle" Unterstützung schnell wieder zusammen. Der CDU-Kreisverband wollte diesen Neuanfang nicht und stimmte mit Mehrheit gegen mich.

Trotzdem bin ich weiter an der Wahrheit interessiert. Deshalb höre ich mir die Aussagen an. Es genügt mir nämlich nicht, die Erklärungen in den Parteigremien zu hören. Vor dem Untersuchungsausschuss muss die Wahrheit gesagt werden, ansonsten macht man sich strafbar. Fakt ist jetzt, dass Gebhardt kein Einzeltäter war und dass noch weitere Personen von der Wahlfälschung gewusst haben mussten.

Wenn ich rückblickend die zähe und nicht enden wollende Aufarbeitung verfolge, sehe ich mit jedem Tag weiteren Schaden für die CDU. Großer Schaden ist aber auch für unsere Demokratie entstanden. Was müssen Menschen fühlen, die 1989 unter Gefährdung ihres eigenen Lebens auf die Straße gegangen sind, um für freie Wahlen zu kämpfen? Für einen demokratischen Politiker ist Wahlfälschung daher eines der schwersten Verbrechen - nicht minder deren Duldung!

Heute fühle ich mich bestätigt, dass mein Kurs von 2017 der bessere gewesen wäre, auch wenn der Neuanfang schmerzlich geworden wäre. Aber lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.

Fitneß-Rastplatz in Düsedau eröffnet

Zum Wochenende gab es dann noch einen schönen Termin. In Düsedau wurde ein neuer Fitneß-Rastplatz eröffnet. Für dieses Vorhaben hat die Stadt 40.000 Euro investiert, wovon 30.000 Euro aus dem Förderprogramm Dorfentwicklung (Bundes- und Landesmittel) stammen. Es wurden vier Outdoor-Fitneßgeräte (Air-Walker, Hüft-Station, Cross-Trainer und Pull-up-Station), Fahrradanstellbügel, Netze für den Fußballplatz und eine Rotbuchenhecke angeschafft. Von diesem Fitneß-Rastplatz profitieren aber nicht nur die Düsedauer. Als Ergänzung zum Spiel- und Fußballplatz sowie dem regensicheren Unterstand stellt er einen neuen Treffpunkt für Jung und Alt dar. Durch seine Lage direkt am Altmarkrundkurs ist der Platz nicht nur für unsere Einwohner sondern auch für Radtouristen gut zu erreichen.

Diese Maßnahme ist Bestandteil der von mir 2016 begonnenen Spielplatzinitiative. Seit dem wurden die Spielplätze in Flessau (2016), Erxleben (2016), Rossau (2017), Königsmark (2017), Schmersau (2018) und Düsedau (2018) erneuert. Noch nicht erledigt ist die Erneuerung des Spielplatzes in Osterburg, Stendaler Chaussee. Diese Maßnahmen schlagen zusammen mit 110.000 Euro zu Buche.
Und es geht weiter. Die CDU-Fraktion hat bei der Haushaltsplanung beantragt, jährlich 40.000 Euro für Spielplätze einzusetzen. Dem ist der Stadtrat gefolgt. 2019 ist der Spielplatz in Dobbrun dran und 2020 der in Krevese.