Am Montag war ich zur Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt in Magdeburg. Anschließend nahm ich an der Kommunalpolitischen Konferenz der CDU teil. Hier wurden die Bürgermeister über die nächsten Vorhaben des Landes informiert, wie dem Landeshaushalt 2019, dem zukünftigen Kinderförderungsgesetz oder die Überarbeitung Doppik. Bei der Kinderförderung scheine ich einer der wenigen Bürgermeister zu sein, der einen Rechtsanspruch auch für Kinder fordert, deren Eltern arbeitslos sind. Natürlich sehe ich, dass diese Eltern genug Zeit haben, sich um ihr Kind allein zu kümmern. Es ist aber gerade für diese Kinder besser, eine vernünftige Betreuung in einer Kita unter anderen Kindern zu genießen, als zu Hause zu sitzen.
Gefreut habe ich mich, als der Innenminister die Bürgermeisterversammlung nutzte, um mich in die Arbeitsgruppe zur Überarbeitung der Doppik (Doppelte Buchführung in Kommunen) zu berufen.
Anschließend ging es von Magdeburg nach Stendal, wo ich Abends an der Sitzung der CDU-Kreistagsfraktion teilnahm. Im Wesentlichen ging es hierbei um die Vorbereitung der nächsten Kreistagssitzung.
Ein neuer Kindergarten wird gebaut
Ich hatte ja bereits darüber informiert, dass die Stadt der Borghardt-Stiftung aus Stendal ein Grundstück im Altneubaugebiet der Stadt überträgt, damit diese dort einen neuen Kindergarten baut. Am Dienstag traf ich mich mit dem Stiftungsvorstand, Elimar Brandt und der Leiterin der evangelischen Kita "Lindenbaum", Stefanie Marks, um vor Ort weitere Absprachen zu treffen. Die Stiftung will im nächsten Jahr mit dem Bau beginnen. Die Einrichtung soll mit 60 Plätzen doppelt so groß, wie am bisherigen Standort in der Bismarker Straße sein.
Am Mittwoch Kommunalwirtschaft
Nach der politischen Wende im Osten Deutschland bekamen die Städte und Gemeinden Anteile an den Energiekonzernen zugesprochen, so auch Osterburg. Gemeinsam mit vielen anderen Gemeinden wurden diese in die KOWISA (Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt) eingelegt, welche diese Anteile sehr erfolgreich verwaltet. Von den heute 192 Gesellschaftern ist Osterburg einer der größten kommunalen Anteilseignern der KOWISA. Auf der Gesellschafterversammlung wurde am Mittwoch die Ausschüttung für das Geschäftsjahr 2017 beschlossen. Für Osterburg beträgt diese ca. 380.000 € brutto.
Die Versammlung wurde aber auch genutzt, um den langjährigen ehemaligen Geschäftsführer, Dr. Bernd Kregel, aus den Dienst der KOWISA zu verabschieden. Auf dem Bild bedanken sich der Aufsichtsratsvorsitzende, Klaus Zimmermann und der Geschäftsführer, Detlef Hillebrandt, für seine erfolgreiche Arbeit.
Am Abend tagte dann die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Osterburg, um den Wirtschaftsplan für 2019 zu beraten und zu beschließen. Anschließend ging es in den Finanzausschuss der Stadt. Hier wurde der Haushalt für 2019 beraten und mit einstimmigem Beschluss dem Stadtrat zur Zustimmung empfohlen.
Energiewerke warten auf Genehmigung des Windparks Osterburg
Auf der Gesellschafterversammlung der Energiewerke Osterburg wurde das Jahresergebnis 2017 und der Plan für 2019 beschlossen. Mit zwei BHKW und einer PV-Anlage erwirtschaftet das
Tochterunternehmen von Stadtwerke Osterburg und Avacon Natur regelmäßig einen Gewinn von ca. 8.000 €. Durch den Anschluss einer weiteren PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule Flessau werden
zukünftig weitere Erträge erwartet. Zukünftig ist beabsichtigt, sich an zwei der drei Windräder des Windparks Osterburg mit 20% zu beteiligen. Das Genehmigungsverfahren hat sehr lange gedauert
und steht nun aber vor dem Abschluss. Wir rechnen noch im Herbst mit der Erlaubnis und können uns dann im Februar an der nächsten EEG-Ausschreibung beteiligen. Die zwei Windräder werden auch auf
dem Grund und Boden der Stadt errichtet, so dass wir auch von den Pachteinnahmen partizipieren. Weiterhin ist geplant, den Einwohnern der Einheitsgemeinde Beteiligungsmöglichkeiten
anzubieten.
Auf dem Bild beraten mit mir Christa Rieger von der Avacon Natur und Detlef Zimmermann von den Stadtwerken Osterburg.
Der Rest der Woche war von Büro-Arbeit und Vorbereitungen für den VR PLUS Cup geprägt.