Seit 2015 bin ich Mitglied im Präsidium des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt. Dieser hatte am Montag zur Präsidiumssitzung sowie zur Konferenz der Kreisvorsitzenden nach Ilsenburg geladen. Auf dem Weg dorthin begleitete mich Andreas Brohm. Der Bürgermeister von Tangerhütte ist ebenfalls im SGSA aktiv. Auf der Tagesordnung standen viele organisatorische Beschlüsse. Es ging aber auch um ganz aktuelle politische Themen, wie das neue Kinderförderungsgesetz. Kernpunkte des Gesetzentwurfes sind eine neue Finanzierung der Kinderbetreuung durch das Land und die Gebührenbefreiung für das zweite Kind einer Familie in einer Betreuungseinrichtung. Bisher müssen Eltern für das zweite Kind in einer Einrichtung 60% der Gebühren bezahlen. Ab dem dritten Kind müssen heute schon keine Elternbeiträge bezahlt werden. Weitere Themen waren die Finanzierung der Straßenoberflächenentwässerung und die Kulturpolitik des Landes. Kulturminister Robra bezeichnete in seinem Vortrag Kultur als Staatsziel des Landes. Das hört sich sehr schön an. Aber wenn eine Gemeinde in finanziellen Schwierigkeiten ist, wird sie von den Aufsichtsbehörden zunächst bedrängt, bei den freiwilligen Leistungen wie Kultur zu kürzen. Hier passen Theorie und Praxis leider nicht zusammen.
Als ich am Abend dann zu Hause ankam, erreichte mich der Anruf von Stadtwehrleiter Sven Engel zum Brand einer Lagerhalle in Calberwisch. Ich fuhr sofot zum Einsatzort, um mir ein Bild von der Lage zu machen. Zum Glück haben unsere Kameraden ein Übergreifen des Feuers auf den benachbarten Wald oder den Kuhstall verhindern können. Während der Löscharbeiten wurde eine ca. 1km lange Wegstrecke zur Uchte aufgebaut, um eine stabile Wasserversorgung sicherzustellen. Da das Heu erst nach und nach auseinander gezogen werden musste, zogen sich die Löscharbeiten bis in die Abendstunden hin. Durch Kameraden der Feuerwehren Dobbrun und Meseberg wurde über Nacht eine Brandwache gestellt und Nachlöscharbeiten durchgeführt.
Ein besonderer Dank gilt dem Förderverein der Feuerwehr Osterburg, welcher die Kameraden bei sommerlichen Temperaturen mit Speisen und Getränken versorgte.
Im Einsatz waren: ELW 1, MTW, LF 16/12, TLF 16/25, LF 16-TS, DLK 23/12, FF Calberwisch, FF Erxleben, FF Düsedau, FF Dobbrun, FF Meseberg
Anschließend nahm ich dann an der Sitzung des Ortschaftsrates Osterburg teil. Dieser tagte in Krumke und hat sich zuvor ein Bild von der Parkanlage gemacht. Im Ortschaftsrat wurde nach den Krautungsarbeiten in der Biese gefragt. Ich erkundigte mich beim Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft, der für die Pflege der Gewässer 1. Ordnung, wozu auch die Biese zählt, zuständig ist. Demnach dürfen aus naturschutzrechtlicher Sicht, die Krautungsarbeiten erst im Juli durchgeführt, was dann auch erfolgen wird. Aber, so sagte man mir, wir können froh sein, dass die Biese so stark bewachsen ist. Denn die Pflanzen verzögern deutlich den Wasserabfluss. Bei der aktuellen Trockenheit hätte die Biese ohne die Pflanzen deutlich weniger Wasser im Bett.
Am Dienstag standen Besprechungen mit den Stadtwerken Osterburg zur Grünpflege und zur Grundschule Flessau, mit dem Landessportbund zur Umgestaltung des Schwimmbades und mit mehreren Bürgern im Kalender. Abends ging es nach Walsleben, um mit der Leitungsgruppe zum Altmärkischen Heimatfest den Ablauf festzulegen. Das AHF wird vom 22. - 25. August 2019 in Walsleben stattfinden. Rechtzeitig zum Fest soll dann auch die Uchtebrücke am Sportplatz fertig sein.
Die Städte und Gemeinden Sachsen-Anhalts erhielten Anfang der 90er Jahre Anteile am Regionalversorger mit Strom und Gas, der späteren Avacon. Um diese Aktien effektiv und fachkompetent zu bewirtschaften, wurde die Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt (KOWISA) gegründet. Fast alle Städte und Gemeinden legten ihre AVACON - Anteile dort ein, so auch Osterburg. Heute hält die KOWISA 11,1 % der Avacon-Aktien. Osterburg wiederum ist mit 1,744 % drittgrößter (von 190) kommunaler Anteilseigner der KOWISA. Durch die gute Arbeit der Avacon und auch der KOWISA konnten sich die Ausschüttungen in den letzten Jahren deutlich erhöhen. Für unser Stadtsäckel bedeutet dies eine regelmäßige jährliche Ausschüttung in Höhe von 253.000 €. Da ich 2014 in den Aufsichtsrat der KOWISA gewählt wurde, achte ich an entscheidender Stelle, wofür die guten Ergebnisse verwendet werden und kontrolliere die Arbeit der KOWISA-Geschäftsstelle. Am Mittwoch tagte der Aufsichtsrat in Magdeburg. An der Sitzung habe ich teilgenommen.
Am Abend war ich Gast beim traditionellen Spargelessen des CDU-Ortsverbandes Osterburg. Der Vorsitzende, Matthias Köberle, gratulierte mir zum großartigen Erfolg bei der Bürgereisterwahl und schenkte mir einen Ginkgo-Baum, dessen positive Eigenschaften er auch mir wünschte. Nun sind das eine ganze Menge. Deshalb verweise ich auf Wikipedia.
Am Donnerstag hatte ich zwei Besprechungen; eine zu einem Bauvorhaben am Stadtrand von Osterburg und die andere zur Einführung eines modernen bargeldlosen Park-Ticketsystems mittels SMS oder Smartphone-App. Das Ordnungsamt hat den Auftrag, dies zu prüfen. Ich wünsche mir, dass es auch in Osterburg machbar ist. Diese Bezahlmöglichkeit ist sehr kundenfreundlich. Wenn ich in Magdeburg bin, nutze ich regelmäßig das SMS-Parken. Abends fand die Sitzung des Hauptausschusses statt. Auf der Tagesordnung standen die Gestaltung der Kreuzung Seehäuser Straße - Krumker Straße, die Anhebung der Aufwandsentschädigung für unsere Feuerwehr-Kameraden, der Abschluss eines Vertrages zur Betreibung einer PV-Anlage auf dem Dach der Grundschule Flessau und die Vergabe weiterer Bauaufträge für die Sanierung der Grundschule Flessau.
Der Rest der Woche war gefüllt mit vielen verwaltungsinternen Abstimmungsprozessen, Personalangelegenheiten, Prüfung von Verträgen und Vereinbarungen usw.