25 Millionen Euro für Städtebaumaßnahmen - Minister Thomas Webel lobt Osterburger Initiativen

30 sanierte Straßen, 70 Häuser, diverse Einrichtungen: dafür wurden innerhalb der vergangenen 26 Jahre rund 25 Millionen Euro investiert – zu je einem Drittel finanziert vom Bund, vom Land und aus eigenen Haushaltsmitteln. Eine beeindruckende Bilanz für die Sanierungsarbeiten in Osterburg, wenn man sich das so konkret mal vor Augen führt. Noch zwei, drei Projekte, dann sind die baulichen Maßnahmen im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Stadtumbau Ost“ mit dem Stadtsanierungsgebiet „Altstadt“ abgeschlossen.

Das nächste städtebauliche Förderprogramm ist schon beantragt und die Chancen zur Aufnahme in die Maßnahme „Soziale Stadt“ stehen nicht schlecht. Der zwischen den Neubaugebieten und der Altstadt gelegene Stadtbereich „Südliche
Altstadt“ hat bisher nicht an der Stadtentwicklung teilgenommen. Dort besteht eine hohe räumliche Konzentration mit Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, was Voraussetzung des Landes ist: Kita „Jenny Marx“, Verwaltungsgebäude, Wohnheim der Lebenshilfe, Kreisvolkshochschule. Bei dem Gebiet handelt es sich um eine Größe von ca. 24 Hektar. Die Grenzen bilden im Norden die „Altstadt“, im Süden die Fabrikstraße, im Westen das „Altneubaugebiet“ und im Osten die Bahntrasse. Das Prozedere ist ähnlich wie beim Fördergebiet „Altstadt“, womit wir gute Erfahrungen gemacht haben und inzwischen bestens geübt sind. Die Durchsanierung ist auf 20 Jahre ausgelegt.

Als Bürgermeister sehe ich eine meiner Hauptaufgaben im Generieren von Fördermitteln zur Stadtentwicklung – das darf nicht stillstehen. Egal ob im baulichen, sozialen, kulturellen oder touristischen Segment. Dass wir als Osterburger Hansestädter mit unseren Aktivitäten sehr gute Wege beschreiten, bestätigte mir am Mittwochvormittag Thomas Webel. Der Minister für Landesentwicklung und Verkehr machte noch einmal deutlich, dass nicht jede Stadt dazu in der Lage ist oder sich in die Lange bringt, die immer dafür auch einzusetzenden Eigenmittel bereitzustellen. Schon bei Amtsantritt 2011 habe ich mir auf die Fahne geschrieben: Ein Haushalt der auf gesunden Füßen steht und dabei trotzdem die Stadtentwicklung vorantreiben. „Wir als Land können nur unterstützen, die Initiative muss vom Ort ausgehen und das läuft hier in Osterburg vorbildlich“, ein Lob, das uns Osterburger allesamt stolz machen kann.

Was hier in Osterburg in den vergangenen Jahren im Bereich der Sanierungsmaßnahmen alles so passiert ist, sieht nicht nur auf dem Papier gut aus. Davon überzeugte sich Minister Webel zusammen mit dem Landtagsabgeordneten Chris Schulenburg und Ortsbürgermeister Klaus-Peter Gose bei einer anschließenden Rundfahrt durch die Stadt – mit Haltpunkten an noch bevorstehenden Projekten. Darunter ist zum Beispiel das Gelände des ehemaligen Kinogebäudes, mit dem wir am Wettbewerb „Mut zur Lücke“ teilnehmen wollen. Zentrales Thema nach der Bürgermeisterwahl wird für mich das Bahnhofsgebäude sein, vorausgesetzt der Stadtrat trägt die Pläne mit. Es ist nicht nur stadtbildprägend, sondern auch geschichtlich. Dass bisherige Investoren ihre einstigen Ziele nicht weiterverfolgt haben, ist ein Trauerspiel, das ein Ende finden muss - vielleicht durch den Ankauf des Gebäudes durch die Stadt. Minister Webel hat mich darin jedenfalls schon einmal unterstützt und darauf hingewiesen, dass das "REVITA"-Programm der NASA in den letzten Jahren zum echten Renner geworden ist, sowohl der Kauf als auch die Sanierung zu 80 Prozent gefördert wird und die Menschen in der Stadt letztlich alle davon profitieren. Voraussetzung ist, dass das sanierte Bahnhofsgebäude anschließend nachhaltig genutzt wird. Zum Beispiel als Geschäftshaus oder Fachärztehaus. Da sind die Gedankenspiele noch im Anfangsstadium. Ich freue mich jetzt schon auf die Ideen der Bürger und der kommunalpolitisch Aktiven.

Vor neun Jahren habe ich es mit dem damaligen Verkehrsminister, Dr. Daehre, geschafft, dass die Bahn Fahrstühle an die Überquerung anbringt. (Stendal kämpft heute noch um Fahrstühle für seinen Bahnhof.) Leider fallen diese des Öfteren aus und Senioren mit Rollatoren, Mütter mit Kinderwagen oder Radfahrer müssen sich die Treppen hoch- und runterquälen. Deshalb ist ein zweiter Zugang zum Bahnsteig 2 erforderlich, um bei einem Defekt der Fahrstühle über diesen Zugang barrierefrei zum/vom Zug zu kommen. Auch hier bin ich mit der Bahn im Gespräch, um dieses Problem zügig anzugehen.